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Lokales Pegida-Gegner kritisieren Stadt und Polizei
Dresden Lokales Pegida-Gegner kritisieren Stadt und Polizei
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18:01 15.10.2018
Regelmäßig zeigen Menschen in Dresden Flagge gegen Pegida. Quelle: fs
Dresden

Im Vorfeld des Pegida-Geburtstages und den dazu an diesem Sonntag geplanten Demonstrationen und Kundgebungen in der Dresdner Innenstadt haben Vertreter der Initiativen ge­gen das islamfeindliche Bündnis heftige Kritik an der Versammlungsbehörde im Dresdner Rathaus und der Polizei geäußert. Konkret geht es um die Möglichkeit eines Protests gegen Pegida in Sicht- und Hörweite am Dresdner Neumarkt. Das Bündnis „Nationalismus raus aus den Köpfen“ monierte auf Facebook, dass die Stadt dazu lediglich zwei kleine Flächen am Rand des Platzes angeboten habe, von der eine außerdem auch nur schlecht von allen Seiten zu er­reichen sei.

Beide Flächen, so heißt es, seien ungeeignet: „In jeder Hinsicht wird der Protest marginalisiert und vom Platz gedrängt.“ Trotz schon vor Wochen erfolgter Versammlungsanzeige und Bitten um Informationen sei das Bündnis von den Behörden dann vor vollendete Tatsachen ge­stellt worden, so der Vorwurf. Auch auf mehrfaches Bitten hin habe die Behörde nicht von den vorgeschlagenen Flächen abweichen wollen. Gerade an einem Tag, an dem viele Dresdner auf den Beinen seien, habe das Bündnis ei­nen An­laufpunkt bieten wollen, um im Um­­­feld von Pegida protestieren zu können. Die Initiative „Nationalismus raus aus den Köpfen“ organisiert regelmäßig Veranstaltungen gegen die Pegida-Aufmärsche in Dresden.

Die Stadtverwaltung verweist unterdessen auf noch laufende Verhandlungen. „Derzeit prüft die Versammlungsbehörde die Antragslage und wägt die sich im Verhältnis Anlassversammlung und Gegenprotest zwangsläufig ergebenden widerstreitenden Interessen sorgfältig ge­gen­einander ab, um einen gerechten Aus­gleich herzustellen“, heißt es auf An­frage. Und: „Einzelheiten zu geplanten Verfügungen hinsichtlich der festzulegenden Versammlungsflächen verbieten sich leider, da die Kooperationsgespräche noch nicht abgeschlossen sind“.

Bei den einzelnen Kundgebungen und Demonstrationen am Sonntag werden in Dresden insgesamt mehr als 10 000 Menschen erwartet. Für die Kundgebung am Neumarkt rechnet Pegida mit mindestens 4000 Teilnehmern. An die bisher fast ein halbes Dutzend angezeigten Veranstaltungen für Demokratie und Toleranz könnten sich den Anmeldern zufolge et­wa 8000 Menschen anschließen.

Von seko

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