Notbetreuung in Dresdens Kitas: Erstattung für Elternbeiträge in Sicht

Seit Mitte Dezember gibt es in Dresden nur eine Notbetreuung in den Kindertagesstätten. Bislang hatte die Stadt offen gelassen, wie sie mit den Elternbeiträgen umgehen wird. Jetzt stellte Kultusminister Christian Piwarz (CDU) eine Einigung auf Landesebene in Aussicht. Einigung unter Vorbehalt: Gemeinsam mit den Kommunen und dem Finanzminister gebe es eine grundsätzliche Verständigung auf ein Modell wie beim Lockdown im Frühjahr. Nach DNN-Informationen will der Freistaat den Städten die Einnahmeausfälle erstatten, wenn sie den Eltern für die Zeit der Schließungen die Elternbeiträge zurückzahlen. Finanziert werden soll das mit Geldern des Landes und Mitteln aus dem Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen, also im Prinzip kommunalem Geld. Piwarz nannte keine Details. Die Einigung stehe noch unter Gremienvorbehalt, unter anderem müsse der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags noch zustimmen. „Die vom Kultusminister vor der Presse angekündigte Regelung für die Elternbeiträge ist hier noch nicht bekannt“, hieß es aus der Stadtverwaltung. „Gleichwohl begrüßen wir natürlich die von den kommunalen Spitzenverbänden in den Verhandlungen mit dem Land erzielte Einigung“, erklärte Marco Fiedler aus dem Kita-Eigenbetrieb der Stadt gegenüber DNN. Soweit der Freistaat Sachsen an die Erstattungsregelungen des Frühjahrs anknüpfe, werde auch die Stadt gegenüber freien Trägern und Eltern analog verfahren. Eltern, deren Kinder in kommunalen Kindertageseinrichtungen normalerweise betreut werden, würden die zu viel gezahlten Elternbeiträge automatisch zurückerstattet bekommen. Ein Antrag werde nicht erforderlich sein. Freie Träger seien selbst zuständig. „Details zur Zurückerstattung werden wir allerdings erst verbindlich kommunizieren können, wenn wir die Zusage des Landes im Detail kennen“, sagte Fiedler. 12 Prozent der Kinder in Notbetreuung: Mit Stand 5. Januar 2021 wurden in den 172 von der Stadt betriebenen Kindertageseinrichtungen und Horten 3263 Kinder im Notbetrieb betreut. Regulär wären es 26 668 gewesen. Die Notbetreuung ist vom Land mit einer Liste infrage kommender Berufsgruppen geregelt. Am 14. Dezember 2020 wurden 2097 Kinder und kurz vor Weihnachten, am 23. Dezember, lediglich 1092 Kinder im Notbetrieb betreut. Für die städtischen Kitas liegt die Quote damit derzeit bei etwa 12 Prozent. Für die Einrichtungen in freier Trägerschaft lägen der Stadt noch keine Meldungen vor. Von Ingolf Pleil