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Lokales Nach intimem Kontakt zu „Freiem Kameraden“: Gericht erklärt Schöffin als befangen
Dresden Lokales Nach intimem Kontakt zu „Freiem Kameraden“: Gericht erklärt Schöffin als befangen
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11:41 16.11.2018
Seit mehr als einem Jahr müssen sich sechs Angeklagte vor dem Landgericht Dresden unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung verantworten. Quelle: dpa
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Dresden

Im Prozess gegen Mitglieder der rechtsextremen Freien Kameradschaft Dresden sind am Freitag eine Schöffin und ein Ergänzungsrichter für befangen erklärt worden. Die Schöffin hatte nach einem entsprechenden Medienbericht einen einmaligen intimen Kontakt zu einem der Angeklagten eingeräumt. Der Ergänzungsrichter war davon bereits vor einigen Wochen durch die Schöffin unterrichtet worden - hatte diese pikante Information aber nicht an den Vorsitzenden Richter weitergegeben. Daraufhin waren sowohl von der Seite der Nebenkläger als auch von den Angeklagten entsprechende Anträge gestellt worden.

Nach einem Bericht des MDR-Magazins „Exakt“ war ans Licht gekommen, dass der vermeintliche Rädelsführer Benjamin Z. ein intimes Verhältnis mit der Schöffin unterhalten hatte. Ein entsprechender Hinweis darauf war auf einem Tablet entdeckt worden, das dem Angeklagten während der Haft im Torgauer Gefängnis zur Verfügung stand. Mit dem Gerät soll er auch ins Internet gegangen sein und dabei unter anderem versucht haben, Zeugen in ihrer Aussage zu beeinflussen.

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Die Schöffin und der Angeklagte hatten sich offenbar im Januar 2015 in einer Diskothek kennengelernt und sich zwei Wochen später getroffen. Die Schöffin hatte dann bei dem Angeklagten übernachtet. Danach habe es nur noch für kurze Zeit einen losen Kontakt per SMS gegeben.

Da die Schöffin den vollständigen Namen des Angeklagten nicht kannte, sei er ihr vor Prozessbeginn in der Anklageschrift nicht aufgefallen, so der Vorsitzende Richter Joachim Kubista. Sie habe ihn erst bei Prozesseröffnung im September 2017 wiedererkannt, allerdings das intime Miteinander zunächst weiter verschwiegen.

Erst vor einigen Wochen hatte sie sich dann einem am Prozess beteiligten Ergänzungsrichter sowie auch dem anderen Schöffen anvertraut. Der Jurist hat das ebenfalls eingeräumt. Dass er diese Information nicht weitergab, habe er laut Joachim Kubista damit begründet, der Schöffin Verschwiegenheit zugesichert zu haben. Das sei allerdings ein klarer Verstoß, als Jurist hätte er es besser wissen müssen, lautete es dann in der Begründung für seine Ablehnung wegen Befangenheit.

Vonseiten der Verteidigung waren zudem auch Befangenheitsanträge gegen den Vorsitzenden Richter, die beiden anderen Richter der Kammer und den anderen Schöffen gestellt worden. Diese waren jedoch abgelehnt worden. Der Schöffe habe zwar ebenfalls nicht richtig gehandelt, habe die Pflichten aber nicht im vollen Umfang gekannt.

Seit mehr als einem Jahr muss sich Benjamin Z. mit fünf weiteren Angeklagten vor dem Landgericht Dresden unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung verantworten. Die Gruppe steht unter Verdacht, an Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und alternative Jugendklubs beteiligt gewesen zu sein. Dabei soll sie mit der rechtsterroristischen Vereinigung „Gruppe Freital“ kooperiert haben. Der Prozess wird fortgesetzt.

Von seko