Modellversuch für Corona-Öffnungen in Dresden: OB Hilbert drohen Probleme

Das in Dresden geplante Modellprojekt für Öffnungen rund um die Frauenkirche gerät ins Wanken. Angesichts steigender Infektionszahlen könnte das die Folge der neuen Coronaschutzmaßnahmen des Freistaats sein. „Wir haben noch keinen Antrag vorliegen“, sagte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag bei einer Online-Pressekonferenz in Dresden. Die schwarz-grün-rote Staatsregierung um Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte am Montag eine neue Coronaschutzverordnung beschlossen. Demnach sollen sowohl regionale Modellprojekte zur Öffnung und die inzidenzunabhängigen Lockerungsschritte nur in Abhängigkeit von der Bettenauslastung in den Krankenhäusern zulässig sein. Noch kein Urteil zu Modell in Dresden: Im Ministerium für Kultur und Tourismus von Ministerin Barbara Klepsch (CDU) soll eine Kommission gebildet werden, die über Modellprojekte entscheidet. „Daher kann ich derzeit noch kein Urteil zu Dresden abgeben“, sagte Sozialministerin Köpping. Sie rechnet nach den derzeitigen Prognosen ab 11. April mit einer Auslastung von 1300 Betten auf Normalstationen mit Coronapatienten. Davon lässt sich ableiten, wie viele Patienten vermutlich in der Folge auf Intensivstationen behandelt werden müssen. Dresden hatte am vergangenen Sonnabend zum dritten Mal in Folge die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten. Daraufhin hätten ab dem heutigen Dienstag die Öffnung von Geschäften mit Click & Meet, die Öffnung von Museen und des Zoos sowie eine Reihe von körpernahen Dienstleistungen wieder untersagt werden müssen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat dies jedoch mit Verweis auf die Pläne für die neue Schutzverordnung nicht umsetzen lassen. Ab 6. April sollten inzidenzunabhängig die Lockerungen zulässig sein. Die inzidenzunabhängigen Lockerungen soll es nun geben, aber auch von der Bettenauslastung abhängen. Daher müssten diese Öffnungen nach Köppings Ansicht bis zum Montag gestoppt werden. OB Hilbert hatte dies als dem Bürger nicht vermittelbar dargestellt. Drohen Dresden „kommunalrechtliche Konsequenzen“? Am Montag will die Stadt ein Öffnungsprojekt rund um die Frauenkirche starten. Es soll testabhängig und appbasiert sein sowie der wissenschaftlichen Begleitung unterliegen. Köpping erklärte, solche Projekte müssten auch von landesweiter Bedeutung sein. Köpping erklärte zudem, alle müssten sich an die Regeln halten. Wenn eine Kreisfreie Stadt sage, auf ein paar Tage komme es nicht an, „dann gehe das so nicht“. Das zielte die Landeshauptstadt. Das Ministerium hatte zuvor bereits auf DNN-Anfrage erklärt, dass die Landesdirektion mit der Stadt Dresden das Gespräch suchen werde. Köpping sprach sogar von „kommunalrechtlichen Konsequenzen“. Lesen Sie auch OB verrät: Hier will Dresden einen Modellversuch in Sachen Lockerungen starten Mutige Frauen: Diese Dresdnerinnen gründeten trotz Corona-Pandemie Von Ingolf Pleil