Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Meineid-Prozess gegen Frauke Petry beginnt am 18. Februar
Dresden Lokales Meineid-Prozess gegen Frauke Petry beginnt am 18. Februar
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:28 24.01.2019
Frauke Petry Quelle: AP Photo/Markus Schreiber
Anzeige
Dresden

Der Prozess gegen die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry wegen Meineides beginnt am 18. Februar. Wie das Landgericht Dresden am Donnerstag mitteilte, sind vor der 15. Großen Strafkammer bis zum 13. März sieben Verhandlungstage vorgesehen. Der Bundestagsabgeordneten wird vorgeworfen, im November 2015 als Zeugin vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages falsch ausgesagt und ihre Angaben beeidet zu haben.

Lesen Sie auch: Dulig: „Alle haben Angst vor der AfD. Ich nicht“

Anzeige

Die damalige AfD-Chefin hatte einen Irrtum eingeräumt, zugleich aber versichert, nicht absichtlich falsch ausgesagt zu haben. Bei den Vorwürfen geht es um Angaben zu Darlehen der Landtagskandidaten für die Finanzierung des AfD-Wahlkampfes vor der sächsischen Landtagswahl 2014. Der Bundestag hatte im Januar 2018 Petrys Immunität aufgehoben und damit den Weg für eine Hauptverhandlung freigemacht.

Lesen Sie auch: AfD-Ärger bei Maischberger: „Ich fürchte, Herr Gauland ist ein Rassist“

Wegen des zu erwartenden großen Medien- und Zuschauerandrangs wird nicht im Gebäude des Landgerichts, sondern im großen Sitzungssaal des Oberlandesgerichts Dresden verhandelt. Insgesamt 70 Sitzplätze sind für Medienvertreter reserviert.

Von dpa

24.01.2019
Lokales Größter Tanzpokal Ostdeutschlands - Über 1.000 Hip-Hop-Tänzer in der ausverkauften Messe
24.01.2019