Material der Linkspartei in Dresden beschädigt

„Außer Spesen nichts gewesen“, könnte man die Versuche der Partei „Die Linke“ beschreiben, Schadensersatz für „Kellerware“ zu bekommen. Sie war mit ihrer Klage vor dem Landgericht (LG) gescheitert und zog am Mittwoch die Berufung vor dem Oberlandesgericht (OLG) zurück. Der 5. Zivilsenat hatte den Anwältinnen der Partei ziemlich klar gemacht, dass es nichts zu holen gibt. Rückblick: Die sächsische Linke hatte vor Jahren auf der Kleiststraße Kellerräume als Lagerflächen angemietet. Schon damals wurde eine sehr hohe Luftfeuchtigkeit festgestellt und die Räume neu verputzt. Danach war Ruhe, bis es 2015 wieder feucht wurde – Schimmelalarm. Das ist ärgerlich. Richter: „Wollen Sie wirklich weitermachen?“: Im August gab es ein Gespräch und eine Anzeige bei der Hausverwaltung, die bis zum 7. September die Mängel beheben sollte. Die kümmerte sich. Zwei Tage später gab es eine Ortsbesichtigung, es wurden Bautrockner angeboten und ein Termin mit einem Architekten gemacht. Dazu kam es nicht mehr. Die Linke zog vor Gericht. Was immer in den Kellerräumen war, womöglich Wahlplakate und Werbematerial von vergangenen Wahlen – es muss sehr wertvoll gewesen sein. Auf 34.835 Euro bezifferte die Linke den Schaden und forderte per Klage ein Viertel der Summe von der Grundstücksgesellschaft als Schadensersatz. Handgranaten im Kofferraum – Prozessauftakt in Dresden Seniorinnen um Erspartes geprellt – Vier Betrüger in Dresden vor Gericht Nach Unfalltod von ägyptischer Studentin: Dresdner in Cottbus schuldig gesprochen Das LG wies dies zurück und auch das OLG räumte der Klägerin keine Chancen ein. Zum einen sei das Feuchtigkeitsproblem schon bei Vertragsabschluss bekannt gewesen, zum anderen sei der Schaden nicht zeitnah, sondern verspätet angezeigt worden, argumentierte der Senat. Außerdem habe man die fraglichen Sachen trotz des Schimmelproblems nicht aus dem Keller geräumt. Alles in allem sei ein Gewährleistungsanspruch damit ausgeschlossen. „Wollen Sie wirklich weitermachen?“, fragte der Vorsitzende Richter. Man wollte nicht. Von ml

Prozess - Material der Linkspartei in Dresden beschädigt – Berufung zurückgezogen