Lockerungen für Dresdner in der Coronakrise

Bei den Corona-Verboten sind erste vorsichtige Lockerungen in Sicht. So sollen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern unter Auflagen ab Montag wieder öffnen dürfen. Darauf haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag in Berlin verständigt. Auch die sächsische Staatsregierung von CDU, SPD und Grünen einigte sich auf Lockerungen. Viele Details für die teilweise ab 20. April geltenden Regelungen werden erst noch entschieden. Im 14-Tage-Rhythmus soll über die weiteren Schritte beraten werden. „Wir gehen weg von den Ausgangsbeschränkungen“, erklärte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am späten Mittwochabend vor der Presse. Dafür werden ab kommendem Montag die auf Bundesebene ausgerufenen Kontaktbeschränkungen gelten. Demnach sollen sich die Menschen privat außerhalb der Wohnung vor allem im Kreis der eigenen Familie bewegen. Treffen sind höchstens mit einer weiteren Person gestattet. Schranken für Aktionsradius aufgehoben: Mit dem Wegfall der Ausgangsbeschränkungen dürfte auch die Vorgabe entfallen, dass sich die Sachsen bei Betätigungen an der frischen Luft nur in einem Radius von etwa 15 Kilometer um ihren Wohnort herum bewegen dürfen. Im Entwurf für die Rechtsverordnung ist nach DNN-Informationen die Beschränkung des Aktionsradius auf die häusliche Umgebung nicht mehr enthalten. Damit ist ab 20. April für Dresdner das Wandern in der Sächsischen Schweiz wieder möglich. Die neuen Vorschriften sollen in einer Rechtsverordnung geregelt werden, über die die Staatsregierung am Freitag entscheidet. Erst dann werden alle Details feststehen, hieß es. Diskussion um Maskenpflicht: Dies gilt auch für die viel diskutierte Pflicht zum Tragen von Mundschutzmasken. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) empfahl dies am Mittwoch erneut nachdrücklich. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach eine „dringende Empfehlung“ dazu aus. Köpping sagte, über eine Maskenpflicht werde noch diskutiert in Sachsen. Das entscheide sich erst bis Freitag mit der neuen Verordnung. Für den Fall, dass Bund oder Land keine Pflicht dazu erlassen, hatte Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) einen Alleingang für die Landeshauptstadt in Aussicht gestellt. Dann könnte es in Dresden eine Maskenpflicht beim Einkauf und im Nahverkehr geben. Laut Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) darf ab Montag der Einzelhandel bis zur Größe von 800 Quadratmetern wieder öffnen. Große Einkaufszentren müssen geschlossen bleiben. Ab 4. Mai sollen auch Friseure ihre Dienstleistung wieder anbieten können. In allen Bereich gelten strenge Hygienevorschriften, die den Abstand und die Zahl der Kunden in Geschäften regulieren sollen. Baumärkte und Möbelhäuser öffnen: Weiterhin geöffnet sind laut einer Mitteilung des Sozialministeriums Geschäfte für den täglichen Bedarf wie etwa der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Hofläden, mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse. Öffnen dürfen auch für die Grundversorgung notwendige Geschäfte wie zum Beispiel Banken, Sparkassen, Geldautomaten, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Buch- und Zeitungsläden, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen, Waschsalons, Baumärkte, Ladengeschäfte von Handwerksbetrieben, Möbelhäuser, Telekommunikationsanbieter, Tankstellen, Autohäuser, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen, selbstproduzierende Baumschulen sowie Gartenbaubetriebe, Tierbedarf, der Großhandel. Abhol- und Bringedienste sowie Paketzustellungen sind erlaubt. Gespräch über Gottesdienste: Über den Umgang mit Gottesdiensten will Ministerpräsident Kretschmer am Donnerstag mit den Bischöfen und dem Landesrabbiner reden. Bislang sind Gottesdienste nicht zulässig. Auf Bundesebene wurde an dieser Regelung am Mittwoch festgehalten. „Wie wir mit kleineren Gottesdiensten oder Andachten umgehen, wollen wir diskutieren“, sagte Kretschmer. Großveranstaltungen bleiben bundesweit bis zum 31. August untersagt. Davon ist in Dresden unter anderem das Stadtfest im August betroffen. Unzulässig sind damit auch Spiele der Fußball-Bundesliga mit Zuschauern. Konkrete Regelungen etwa zur Größe der Veranstaltungen sollen durch die Länder getroffen werden. Das bundesweite Veranstaltungsverbot bedeutet damit wohl definitiv auch das Aus für beide Rammstein-Konzerte in Leipzig Ende Mai. Schulstart konkretisiert: Kultusminister Christina Piwarz konkretisierte den Start für den Schulbetrieb. Danach starten am Montag die vor der Prüfung stehenden Abiturienten an den Gymnasien wieder mit dem Unterricht. Das hatte der Freistaat bereits in der vergangenen Woche verkündet. Die Schüler der Abschlussklassen aus Oberschulen, Förderschulen und Berufsschulen sollen ab 22. April mit dem Unterricht starten. Angaben zu den Kitas gab es zunächst nicht. Restaurants, Bars, Hotels und Kneipen bleiben grundsätzlich geschlossen. Auch Versammlungen in Vereinen dürfen nicht stattfinden. Bestehen bleiben auch die strengen Besuchsverbote von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen zum Schutz von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen. Entspannung erst mit Impfstoff: Wichtigstes Ziel ist es laut Ministerpräsident Kretschmer, einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen zu vermeiden. Er machte klar, dass die Rückkehr zu mehr Normalität ein langwieriger Prozess sei. Entspannung gebe es erst mit einem Impfstoff. „Wir reden nicht über Wochen, sondern über Monate und hoffentlich nicht über Jahre“, sagte Kretschmer. Er sei froh, dass in Sachsen nicht wie anderswo jeden Tag hunderte Tote betrauert werden müssten. Kretschmer: „Wir sind auf dünnem Eis.“ Von Ingolf Pleil

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