Linke protestieren mit Transparenten vor Löbtau-Carrée in Dresden

Mitglieder der Antifaschistischen Initiative Löbtau haben sich am Sonnabend mit Transparenten vor dem Löbtau-Carrée des Projektentwicklers CG-Gruppe aufgestellt. Die Personen aus dem linken Spektrum wollten auf das Thema Wohnungsleerstand aufmerksam machen, erklärten sie im Anschluss. Die Aktion stand im Zusammenhang mit dem weltweiten „Housing Day“ gegen steigende Mieten und Wohnungsnot, der wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden war. Über die Allgemeinverfügung hinweggesetzt: „Wir fanden es trotz der wichtigen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus wichtig, rauszugehen und eine kurze Protestaktion auf die Straße zu tragen“, erklärte eine Sprecherin der Initiative. „Hierbei haben wir natürlich auf Abstand und die entsprechenden hygienischen Vorsichtsmaßnahmen geachtet.“ Da Miete, Wohnraum und Eigentum wichtige Themen seien, hätten sich Mitglieder der Initiative über die Allgemeinverfügung hinweggesetzt und für einen kurzen Moment auf der Straße protestiert. Hoher Leerstand – „Skandalöser Zustand“: Mit der Aktion habe die Initiative den Leerstand von Neubauwohnungen bei gleichzeitiger Wohnungsnot und hohen Mieten kritisieren wollen. Das Löbtau-Carrée sei vor einem Vierteljahr fertiggestellt worden, die Wohnungen würden zu Mieten von zwölf Euro pro Quadratmeter angeboten. „Nach unseren Zählungen stehen von 148 Wohneinheiten 131 leer“, so die Sprecherin. Das sei ein skandalöser Zustand. Initiative fordert temporäre Enteignungen: Die Protestierer forderten ein Leerstandsverbot und die Einführung einer wirksamen Mietpreisbremse im Sinne des Berliner Mietendeckels für Dresden. Wohnraum dürfe keine Ware sein. Bezahlbarer Wohnraum sei ein Grundrecht. Das Gebot der Stunde wären temporäre Enteignungen, um private Unterkünfte für Wohnungslose, Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften und Betroffene von häuslicher Gewalt zur Verfügung stellen zu können. Polizei hätten Aktion unterbunden: Die Polizeidirektion Dresden wusste nichts von dieser Aktion. „Wenn diese uns bekannt geworden wäre, wären unsere Kollegen eingeschritten“, erklärte Polizeisprecher Thomas Geithner auf Anfrage. CG-Gruppe: Vermietung ist in vollem Gange: Ein Sprecher der CG-Gruppe erklärte, die Vermietung sei in vollem Gange. „Erfahrungsgemäß dauert es in Dresden immer etwas länger, bis ein Objekt voll vermietet ist. Aber wir sind guter Hoffnung, dass wir in einem Stadtteil mit einer rasanten Entwicklung wie Löbtau bald einen guten Vermietungsstand haben werden.“ Zu einer sozialen Durchmischung würden nicht nur Wohnungen mit günstigen Mieten, sondern auch hochwertiger Wohnraum gehören. Insofern könne er die Proteste nicht nachvollziehen, so der Sprecher. Von Thomas Baumann-Hartwig

Trotz Corona - Linke protestieren mit Transparenten vor Löbtau-Carrée in Dresden