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Lokales Lässig lässt sich Rauswurf nicht bieten
Dresden Lokales Lässig lässt sich Rauswurf nicht bieten
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16:00 01.02.2019
Barbara Lässig Quelle: Foto: Archiv
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Dresden

Barbara Lässig hat Widerspruch gegen ihren Ausschluss aus dem Jugendhilfeausschuss eingelegt. Das teilte die frühere Stadträtin auf Anfrage der DNN mit. Lässig war 2014 für die FDP zur Kommunalwahl angetreten und hatte den Einzug in den Stadtrat knapp verpasst. Gewissermaßen als Trostpflaster erhielt Lässig von der FDP einen Sitz im Jugendhilfeausschuss.

Im aktuellen Kommunalwahlkampf engagiert sich Lässig als Spitzenkandidatin für die Freien Wähler. Sie wurde deshalb aus der FDP ausgeschlossen. Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion, ließ auf der jüngsten Sitzung Lässig durch FDP-Stadtrat Detlev Cornelius im Jugendhilfeausschuss ersetzen.

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Allerdings: Der Jugendhilfeausschuss ist ein beschließender Ausschuss, für den andere Spielregeln gelten als für die anderen, beratenden Ausschüsse des Stadtrats. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen hat bereits 2011 festgestellt: „Die Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss erstreckt sich über die gesamte Wahlperiode. Der Jugendhilfeausschuss lässt geänderte Bestellungen während der Wahlperiode nicht zu.“

Lässig beruft sich in ihrem Widerspruch auf den OVG-Beschluss. Pikante Randnotiz: Das OVG wurde tätig, weil Tilo Kießling (Die Linke) 2011 aus dem Jugendhilfeausschuss entfernt werden sollte.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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