Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Krankenkasse gewinnt Streit um 8 Cent
Dresden Lokales Krankenkasse gewinnt Streit um 8 Cent
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:23 24.02.2019
Symbolfoto
Symbolfoto Quelle: dpa
Anzeige
Dresden

Was bekommt man für 8 Cent zu kaufen? Briefmarken sind teurer, Löschblätter gibt es nicht einzeln, Kaugummis auch nicht. Dennoch muss das Sozialgericht Dresden auch für die geringe Summe von 8 Cent eine Entscheidung erlassen. Das hat die 18. Kammer des Gerichts mit einem jetzt veröffentlichten Beschluss entschieden.

Laut Gerichtssprecher Hans von Egidy hatte die Kammer in einem Eilverfahren die Techniker Krankenkasse dazu verdonnert, die Anwaltskosten des Antragstellers zu übernehmen. Die Krankenkasse sollte für den Rechtsanwalt des Klägers 380,88 Euro zahlen. Allerdings beruhte der Beschluss auf einem Schreibfehler. Tatsächlich belief sich die Anwaltsrechnung auf 380,80 Euro.

Die Krankenkasse beantragte eine Korrektur des Beschlusses. Das hat die 18. Kammer laut von Egidy getan. Das Sozialgerichtsgesetz sehe bei Berichtigungsbeschlüssen keine Wirtschaftlichkeitsprüfung vor. Deshalb müssten die ohnehin schon überlasteten Sozialgerichte auch durchaus nicht unerhebliche Ressourcen darauf verwenden, einer Krankenkasse die Überzahlung von 8 Cent zu ersparen.

„Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten im Urteil sind jederzeit von Amts wegen zu berichtigen“, heißt es im Sozialgerichtsgesetz. Von Egidy erklärte feinsinnig: „Wer den Pfennig nicht ehrt, ist des Talers nicht wert.“

Von tbh

24.02.2019
Lokales Deutschlands Schönheitskönigin 2019 - Die neue Miss Germany ist eigentlich Dresdnerin
24.02.2019