Kraftwerk Mitte und Kulturpalast: Deshalb muss Dresden Millionen nachzahlen

Jeder Mieter weiß: Post vom Vermieter bedeutet meist nichts Gutes. Die Landeshauptstadt Dresden hat jetzt Post vom Vermieter bekommen. Die Betriebskostenabrechnung für das Kraftwerk Mitte und den Kulturpalast für die Jahre 2017 und 2018 ist fertig. Unterm Strich steht eine Nachzahlung von fast drei Millionen Euro. Der hohe Betrag kommt vor allem deshalb zustande, weil die Umsatzsteuer deutlich zu gering kalkuliert wurde. Vermieter der großen Kulturbauwerke ist die Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG (KID). Die KID wurde für den Umbau des Kraftwerks Mitte zur Spielstätte von Staatsoperette und Theater Junge Generation sowie für die Sanierung des Kulturpalastes gegründet. Die KID erhält von der Stadt ein Nutzungsentgelt für Bühnen und Konzertsaal, das aber keine echte Kaltmiete ist – sondern nur eine Erstattung der Bewirtschaftungskosten für die Objekte. Prognosen haben Nachteil, dass sie meist nicht zutreffen: Heißt: Die Stadt zahlt keine Miete für die mit städtischen Mitteln errichteten Bauten. Damit hat die KID keine Einnahmen und ist auf Kapitaleinlagen der Landeshauptstadt für größere Instandsetzungsarbeiten an den Gebäuden oder der Ausrüstung angewiesen. Eine elegante Konstruktion, wenn alles gut geht. Lange vor Eröffnung des Kraftwerks Mitte am 16. Dezember 2016 und des Kulturpalastes am 6. April 2017 hatten Experten für die KID die zu erwartenden Bewirtschaftungskosten prognostiziert. Prognosen haben den Nachteil, dass sie meist nicht zutreffen. So hatte die KID mit deutlich geringeren Kosten für den Wachdienst beim Kraftwerk Mitte geplant, musste aber letztlich zusätzlich 145.000 Euro pro Jahr für eine Überwachung rund um die Uhr ausgeben. Lesen Sie auch: Chronologie: Der lange Weg zum Umbau des Kulturpalastes Bildergalerie: Impressionen vom Umbau des Kulturpalastes Licht an! Kraftwerk Mitte in Dresden feierlich eröffnet Größter Fehlposten ist aber die Umsatzsteuer, die fällig wird, weil die KID den Theatern und der Philharmonie Betriebsvorrichtungen im Wert von rund 13 Millionen Euro zur Nutzung überlässt. Geschätzt wurden für das Jahr 2017 Abgaben in Höhe von rund 610.000 Euro, tatsächlich musste die KID aber fast 1,5 Millionen Euro an das Finanzamt überweisen. Deshalb klaffte 2017 ein Loch in Höhe von rund 480.000 Euro in der KID-Kasse. Das Problem mit der Umsatzsteuer setzte sich im nächsten Jahr in ähnlicher Größenordnung fort, sodass Nachzahlungen von rund zwei Millionen Euro für den Kulturpalast und rund 440.000 Euro für das Kraftwerk Mitte für 2018 fällig werden. Fast eine Punktlandung: Die gute Nachricht: Ehrbare Kaufleute bilden Rücklagen, wenn sich Risiken im Geschäftsbetrieb abzeichnen. Entsprechend hat das Rathaus für die Betriebskosten der Kulturbauten im Haushalt für 2018 vorsorglich eine Summe von 2,85 Millionen Euro geparkt. Fast eine Punktlandung. Da eine Nachzahlung von rund 2,915 Millionen Euro für 2017 und 2018 fällig wird, muss der Geschäftsbereich von Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Die Linke) lediglich rund 65.000 Euro aus seinem aktuellen Budget zur Verfügung stellen. Am Ende wäre man sogar fast mit einer schwarzen Null herausgekommen. Aber da sich die KID wegen verspäteter Zahlungseingänge Geld von der Landeshauptstadt borgen musste, musste die städtische Gesellschaft Zinsen in Höhe von 82.000 Euro zahlen. Linke Tasche, rechte Tasche, könnte man meinen. Der Finanzausschuss des Stadtrats soll die Nachzahlung auf seiner Sitzung am 16. März beschließen. Zuvor wird der Kulturausschuss über die Vorlage beraten. Von Thomas Baumann-Hartwig

Betriebskosten - Kraftwerk Mitte und Kulturpalast: Deshalb muss Dresden Millionen nachzahlen