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Lokales Warnstreik in Kitas: Damit müssen Eltern in Dresden heute rechnen
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Kita-Warnstreik am Freitag in Dresden: Was Eltern wissen müssen

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05:31 09.10.2020
Am Freitag wird in den Kitas gestreikt. Quelle: Dietrich Flechtner
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Dresden

Dresdner Eltern, die ihre Kinder in städtischen Kindertagesstätten betreuen lassen, müssen am Freitag improvisieren. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat zum ganztätigen Warnstreik in den städtischen Krippen, Kindergärten und Horten aufgerufen.

Landesvorsitzende: „Es werden sich viele beteiligen“

„Ich gehe davon aus, dass sich viele Kollegen beteiligen werden und in vielen Einrichtungen keine reguläre Kinderbetreuung stattfindet“, erklärte GEW-Landesvorsitzende Uschi Kruse gegenüber DNN. Die Gewerkschaft wisse, dass der Warnstreik die Eltern belasten werde. „Aber das Agieren der Landeshauptstadt Dresden lässt uns keine andere Wahl.“ Eine Notdienstvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt und der Gewerkschaft wurde laut Kruse nicht abgeschlossen. „Dresden ist nicht auf uns zugekommen“, so die Landesvorsitzende.

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Es werde sicher auch Einrichtungen geben, die regulär öffnen, erklärte Kruse. Sie könne aber keine konkreten Angaben darüber machen, da sich bis zum Freitag die Situation ändern könne und beispielsweise Kollegen, die eine Teilnahme signalisieren, dann doch auf Arbeit erscheinen.

Am Freitag 9 Uhr Kundgebung auf dem Neumarkt

Die GEW hat am Streiktag für 9 Uhr eine Kundgebung auf dem Neumarkt angemeldet. „Wenn es zu voll wird, werden wir aber Kollegen nach Hause schicken. Wir wollen uns an alle Hygieneregeln halten“, so die Landesvorsitzende. Die Streikbüros sind ab 8 Uhr geöffnet.

Ihr sei es schleierhaft, so Kruse, wie eine Stadt mitten in einer Tarifauseinandersetzung auf die Idee kommen könne, die Arbeitszeit der Beschäftigten in den Kitas zu kürzen. Alle Erzieher mit Teilzeitvertrag hätten die Ankündigung erhalten, dass ihnen Stunden gestrichen werden. „Es geht nicht, dass die Stadt im Sommer neues Personal einstellt und dann wenige Wochen später den vorhandenen Mitarbeitern die Arbeitszeit kürzt“, so Kruse.

Stadt kann Auswirkungen nicht absehen

Die Landesvorsitzende warnte die Stadt davor, unterschiedlich mit den Beschäftigten umzugehen. „Ich glaube nicht, dass die Stadt ein Interesse daran hat, die arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen zu führen.“ Der Gleichbehandlungsgrundsatz müsse eingehalten werden. Nach dem Warnstreik werde die GEW das Gespräch mit Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (CDU) suchen. „In den vergangenen Tagen ist viel Vertrauen verloren gegangen“, konstatiert Kruse.

Die Stadt empfiehlt den Eltern, vorsorglich alternative Betreuungsmöglichkeiten für Freitag zu organisieren. Es sei nicht absehbar, welche Auswirkungen der Streikaufruf in den städtischen Kindereinrichtungen tatsächlich haben werde. Auf der Internetseite www.dresden.de/kitas-streik werde am Freitag mitgeteilt, welche Einrichtungen geschlossen bleiben. Unter der Telefonnummer 0351/4885111 erhalten Eltern Auskunft über die vom Streik betroffenen Kitas.

Keine Notbetreuung wegen der Corona-Regeln

Wegen der Corona-Regeln kann die Stadt keine Notbetreuung anbieten. Die Kinder können nur in den Einrichtungen betreut werden, mit denen die Eltern einen Betreuungsvertrag abgeschlossen haben. Eltern, die wegen des Streiks ihre Kinder am Freitag nicht betreuen lassen, erhalten ihren Elternbeitrag für den Tag erstattet. Die Rückerstattung beträgt ein Zwanzigstel des monatlichen Elternbeitrags. Das Geld wird voraussichtlich mit der Beitragszahlung im Dezember verrechnet. Alle betroffenen Eltern erhalten einen gesonderten Bescheid.

Bereits am vergangenen Mittwoch hatte die Gewerkschaft Verdi zu einem Warnstreik an den Kitas aufgerufen, der von 6 bis 10 Uhr dauerte. 14 städtische Einrichtungen blieben vollständig geschlossen, 55 Kitas öffneten eingeschränkt. 115 Kitas öffneten regulär. 2118 Kinder waren von dem Warnstreik betroffen, hieß es.

Von Thomas Baumann-Hartwig