Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Kein Schulunterricht für Kinder im Dresdner Ankerzentrum
Dresden Lokales Kein Schulunterricht für Kinder im Dresdner Ankerzentrum
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:47 04.10.2019
Kinder in den Unterkünften des Ankerzentrums für Asylbewerber können nicht zur Schule gehen. (Symbolbild) Quelle: Archiv/dpa
Dresden

In den zum Ankerzentrum in Dresden gehörenden Unterkünften gibt es weiterhin keinen Unterricht für Kinder im schulpflichtigen Alter. Das zeigen Zahlen, die das Land auf DNN-Anfrage vorgelegt hat. Daraus wird auch deutlich, dass der Freistaat an seiner umstrittenen Praxis bislang keine Änderungen vorgenommen hat.

Der Freistaat unterhält derzeit ein Anker-Zentrum in Dresden. Dieses befindet sich in der Bremer Straße 10a. Das Anker-Zentrum bündelt verschiedene Behördenleistungen an einem Standort. Als reiner Verwaltungsstandort umfasst es keine Unterkünfte.

Dem Anker-Zentrum sind nach den Angaben der Landesdirektion Sachsen zwei Aufnahmeeinrichtungen (Unterkünfte) zugeordnet. Diese befinden sich an der Hamburger Straße 19 und der Bremer Straße 25. Die Kapazität beträgt 1000 Plätze in der Hamburger Straße und 500 Plätze in der Bremer Straße.

Mittig unten ist die Einrichtung an der Hamburger Straße zu sehen. Quelle: Jürgen-M. Schulter

Überprüfung der Zentren erst für 2020 geplant

Das Akronym Anker steht für Ankunft, Entscheidung und Rückkehr. Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) initiierten Zentren sollen laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aber auch erste Maßnahmen zur Integration bewältigen. Vor allem sollen die Asylverfahren effizienter werden, weil alle beteiligten Behörden und Institutionen in den Zentren gebündelt sind. Grundsätzlich sollen Asylbewerber bis zur Entscheidung über ihren Antrag im Ankerzentrum bleiben. Im August 2018 entstanden solche Einrichtungen vor allem in Bayern (7) und in Sachsen.

Neben Dresden existieren „funktionsgleiche Einrichtungen“ in Chemnitz und Leipzig. Funktionsgleich bedeute, so teilte die Landesdirektion mit, dass Module, die sich am gemeinsamen Behördenstandort in der Bremer Straße 10a in Dresden bewährt haben, auch in Chemnitz und Leipzig sukzessive eingeführt werden sollen. „Aktuell sind keine weiteren Anker-Zentren geplant“, hieß es aus der Landesdirektion. Eine erste Länderevaluierung, die nach einem Jahr stattfinden sollte, ist nun für Anfang 2020 geplant.

Nach Ansicht der Kinderbeauftragten und der Ausländerbeauftragten der Stadt Dresden, Anke Lietzmann und Kristina Winkler, haben Kinder gemäß der UN-Kinderrechtskonvention und den Regeln der Europäischen Union ein Schulrecht, das spätestens nach drei Monaten eintritt. Dann müsse der Weg in die Schule eröffnet werden, meinten die Beauftragten in der Vergangenheit bereits gegenüber den DNN. Das sieht der Freistaat bis heute anders.

Freistaat sieht keine Schulpflicht

„Während des Aufenthaltes in einer Aufnahmeeinrichtung besteht grundsätzlich keine Schulpflicht“, erklärte die Landesdirektion. „Eine Beschulung findet in den Aufnahmeeinrichtungen daher nicht statt.“ Familien mit schulpflichtigen Kindern würden in der Regel nach sechs Monaten verteilt. Die Beschulung erfolge dann am Zuweisungsort in Verantwortung der Kommunen.

Wie viele Kinder davon betroffen sind, konnte die Landesdirektion nicht mitteilen. Nach ihren Angaben hielten sich zum 30. Juli 2019 in den beiden Dresdner Aufnahmeeinrichtungen 145 Kinder und Jugendliche auf. Davon waren 76 (52 in der Hamburger Str., 24 in der Bremer Str.) bis zu fünf Jahre alt. Sechs bis zehn Jahre alt waren 33 Kinder (28 Hamburger, fünf Bremer Straße), 24 Jungen und Mädchen in der Hamburger Straße sowie drei in der Bremer Straße waren zum Stichtag 11 bis 15 Jahre und weitere neun Jugendliche waren 16 bis 18 Jahre alt (acht Hamburger, eine Person Bremer Straße). Davon hielten sich 108 Personen weniger als drei Monate und 37 junge Menschen länger als drei Monate in den Unterkünften des Anker-Zen­trums auf.

Detaillierte Daten legt die Landesdirektion nicht vor

Eine weitere Datenauswertung, beispielsweise über längere Aufenthalte als sechs Monate oder die durchschnittliche Dauer der Aufenthalte, legte die Landesdirektion nicht vor. Dies sei mit vertretbarem Aufwand in der Kürze der Zeit nicht möglich, hieß es. „Man kann jedoch sagen, dass die allermeisten Kinder und Jugendlichen nach spätestens sechs Monaten mit ihren Eltern an eine Kommune verteilt werden.“

Unabhängig davon habe der Freistaat Sachsen ein „Bildungsangebot für Kinder und Jugendliche in den staatlichen Aufnahmeeinrichtungen“ entwickelt, das aktuell in den Aufnahmeeinrichtungen in einem „fließenden Prozess“ eingeführt werde. Dieses beinhalte die Module Mathematik, Englisch und Bewegung und Kunst und sei mit dem Kultusministerium abgestimmt. Innerhalb der dafür vorgesehenen Altersgruppe (sechs bis 18 Jahre) sei eine Unterteilung in mehrere Altersgruppen und Leistungsstufen geplant, hieß es. Weitere Fragen, beispielsweise durch wen dieses Angebot erfolgen soll, dass die Landesdirektion „Beschulung“ nannte, ließ die Behörde offen.

Von Ingolf Pleil

Nach den Turbulenzen in der Landesmedienanstalt Sachsen könnte es mit der neuen Kenia-Koalition im Freistaat zu grundlegenden Reformen kommen. Für den Medienrat, das Führungsgremium der Anstalt, steht dabei das Aus im Raum.

03.10.2019

Im Großen Garten Dresden sind die Folgen von Hitze, langanhaltender Trockenheit und extremen Wetterereignissen bereits sichtbar. Da der Klimawandel solche historischen Gartenanlagen bundesweit betrifft, wollen diese jetzt zusammenarbeiten.

03.10.2019

Ist es heimtückisch, jemanden im Schlaf mit einem Hammer zu erschlagen? Dieser Frage widmet sich ab kommender Woche ein Dresdner Gericht. Vor dem Richter steht erneut ein 62-Jähriger, der seine Ehefrau auf diese Weise tötete und in erster Instanz wegen Totschlags verurteilt worden war.

03.10.2019