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Lokales Infinus-Prozess in Dresden akut gefährdet
Dresden Lokales Infinus-Prozess in Dresden akut gefährdet
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08:50 05.01.2018
Seit 2015 wird im Infinus-Prozess verhandelt. Jetzt steht das Verfahren auf der Kippe.
Seit 2015 wird im Infinus-Prozess verhandelt. Jetzt steht das Verfahren auf der Kippe.  Quelle: dpa
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Dresden

140 Verhandlungstage, über 200 Zeugen, eine Hauptakte mit 60 Ordnern – das Verfahren um den Infinus-Skandal vor dem Landgericht Dresden ist einer der größten Wirtschaftsstrafprozesse Deutschlands. Jetzt soll der Fortgang des Prozesses akut gefährdet sein. Nach DNN-Informationen soll ein Schöffe schwer erkrankt sein. Die Wirtschaftsstrafkammer unter Vorsitz von Hans Schlüter-Staats hat nach Angaben von Prozessbeteiligten bereits mehrere Termine aufgehoben und neu anberaumt.

Ohne den erkrankten Schöffen geht es nicht. Zwar hatte die Kammer zum Prozessauftakt 2015 vorgesorgt und wegen des umfangreichen Verfahrens einen Ersatzschöffen bestellt. Doch dieser Schöffe war gesundheitlich angeschlagen, mehrfach mussten Prozesstermine ausfallen, weil der Laienrichter erkrankt war. Im Frühjahr 2017 entließ der Vorsitzende den Ersatzschöffen und verließ sich erstens auf einen raschen Verfahrensfortgang und zweitens auf die robuste Konstitution der verbliebenen beiden Schöffen.

Die erste Hoffnung erfüllte sich nicht, und einer der beiden Laienrichter soll nun so schwer erkrankt sein, dass der Fortgang des Verfahrens in Frage gestellt sein könnte. Die Kammer muss innerhalb bestimmter gesetzlich vorgeschriebener Fristen in voller Besetzung verhandeln. Würde auch nur ein Kammermitglied für einen Verhandlungstag ausfallen und damit die Frist ablaufen, wäre der gesamte Prozess geplatzt. Die Sache müsste noch einmal von vorne beginnen, alle Beweise müssten neu erhoben werden. Was ein Neubeginn bedeutet, möchte sich niemand ausmalen. Allein an Anwaltskosten sind bereits mehr als 1,1 Millionen Euro fällig geworden, wie das Landgericht Ende 2017 mitteilte. Vom Zweitaufwand für Berufsrichter und Staatsanwälte ganz zu schweigen.

„Die Kammer verhandelt ganz normal und hat bis zum April terminiert“, erklärte Corinna Michaelis, stellvertretende Pressesprecherin des Landgerichts, auf Anfrage der DNN. So wurde im Infinus-Verfahren auch am Donnerstagnachmittag verhandelt. Nächster Termin ist der 29. Januar, nach einem Verhandlungstag am 2. Februar soll es am 19. Februar weitergehen.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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05.01.2018