In Dresden sollen 2021 an diesen Sonntage Geschäfte öffnen

Nach dem Willen der Verwaltung sollen im kommenden Jahr stadtweit an zwei Sonntagen die Geschäfte zum Einkauf öffnen dürfen. Das ist Inhalt einer Beschlussvorlage aus dem Bereich von Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU), die jetzt dem Stadtrat zugeleitet worden ist. Am 5. und am 21. Dezember soll es anlässlich des Striezelmarktes verkaufsoffene Sonntage geben. Beschluss einer Verordnung nötig: Laut sächsischem Landeschlussgesetz dürfen Kommunen das Einkaufen am gesetzlich geschützten Sonntag zulassen, wenn es dafür besondere Anlässe gibt. Vier verkaufsoffene Sonntage sind maximal zulässig. Der Stadtrat muss dafür eine Verordnung beschließen. 2016 Beschluss für nur einen offenen Sonntag: Diese wird jetzt von der Verwaltung auf den Weg gebracht. 2016 hatte der Stadtrat mit der damaligen rot-grün-roten Mehrheit beschlossen, künftig nur an einem Sonntag – jeweils am zweiten Advent – das Einkaufen in der ganzen Stadt zuzulassen. Nachdem Linke, Grüne und SPD ihre Mehrheit verloren hatten, wich der Stadtrat bereits im Dezember 2019 wieder von dieser Absicht ab und gab für dieses Jahr zwei Sonntage frei, den zweiten und den vierten Advent, jeweils im Zusammenhang mit dem Striezelmarkt. An einem Beschluss des Stadtrats für zwei weitere Einkaufssonntage in diesem Jahr gibt es rechtliche Zweifel. Die Verwaltung prüft das derzeit. Unterschiedliche Reaktionen: Handel und Tourismus hätten sich für 2021 für mindestens zwei verkaufsoffene Sonntage ausgesprochen, heißt es in der Vorlage. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sowie Katholische und Evangelische Kirche sehen die Geschäftsöffnung mit Verweis auf die Sonntagsruhe kritisch. Öffnung in Stadtteilen: Laut einer weiteren Beschlussvorlage sollen die Stadträte auch über stadtteilbezogene verkaufsoffene Sonntage aus regionalem Anlass entscheiden. Dies gilt als weniger umstritten. Vorgeschlagen sind fünf Termine: für die Innere Neustadt der 2. Mai anlässlich des „Neustädter Frühlings“, für Pieschen-Süd der 6. Juni zum Stadtteilfest „sankt pieschen“, zur Bunten Republik Neustadt am 20. Juni die Äußere Neustadt, Geschäfte in Loschwitz anlässlich des Elbhangfestes am 27. Juni und zentrale Bereiche in Prohlis am 19. September beim „Prohliser Herbstfestes“. Von Ingolf Pleil