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Lokales Grüne, Linke und SPD wollen in Dresden Bündnis schmieden
Dresden Lokales Grüne, Linke und SPD wollen in Dresden Bündnis schmieden
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21:18 06.06.2019
Wollen wieder kooperieren: Grüne, Linke und SPD bei der Unterzeichnung ihrer zweiten Kooperationsvereinbarung. Quelle: Anja Schneider
Dresden

Grüne, Linke und Sozialdemokraten wollen im Stadtrat weiter zusammenarbeiten und ein Mehrheitsbündnis schmieden. Das haben die Dresdner Parteivorsitzenden nach einem ersten Spitzengespräch nach der Kommunalwahl am Donnerstag erklärt.Sie betonten den gemeinsamen Willen zur weiteren Zusammenarbeit als „Bündnis für ein zukunftsfähiges Dresden“. Demnächst wolle man zu offiziellen Sondierungen in Hinblick auf progressive Politik im Dresdner Stadtrat zusammenkommen, hieß es.

Alle Anwesenden hätten übereingestimmt, dass die besonders drängenden Themen für die kommenden fünf Jahre Klimaschutz, Verkehrswende und Fortschritte im sozialen Wohnungsbau sein würden. In einem ersten Schritt wollen die drei Parteien jetzt gemeinsam die inhaltlichen Schnittmengen der Wahlprogramme ermitteln, um aus den Schlagworten des Wahlkampfes konkret umsetzbare Projekte zu entwickeln.

„Wir wollen zusammenarbeiten“

„Im Unterschied zu 2014 können wir diesmal ganz sicher sein, dass alle, die Grüne, SPD, Piraten oder Linke gewählt haben, diese Zusammenarbeit auch gewollt haben. Insofern sind wir dem Wählervotum verpflichtet“, erklärte Linke-Stadtvorsitzender Jens Matthis. „Die inhaltlichen Gemeinsamkeiten zwischen SPD, Grünen und Linken sind auch im neuen Stadtrat am höchsten“, findet SPD-Vorsitzender Richard Kaniewski.

„Wir wollen zusammenarbeiten, weil wir gemeinsam für wirksamen Klimaschutz und eine soziale Stadtpolitik stehen. Jenseits von einem aus mindestens unseren drei Parteien bestehenden Bündnis gibt es im Stadtrat keine politischen Mehrheiten“, erklärte Grünen-Vorsitzender Klemens Schneider.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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