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Lokales Genschmar: „Ich musste Ausschuss früher verlassen“
Dresden Lokales Genschmar: „Ich musste Ausschuss früher verlassen“
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14:41 08.11.2018
Jens Genschmar.
Jens Genschmar. Quelle: Copyright: karsten prausse
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Dresden

Stadtrat Jens Genschmar (FDP/Freie Bürger) erklärte am Donnerstag zum DNN-Bericht „Eklat im Sozialausschuss“: „Ich habe die Sitzung gegen 18.45 Uhr wegen eines anderen Termins verlassen müssen. Der Antrag zur Seenotrettung wurde erst gegen 19.30 Uhr verhandelt. Es stimmt also nicht, dass ich den Saal mit den CDU-Kollegen aus Protest verlassen habe.“ Er sei irritiert darüber, dass Stadträte Inhalte aus nichtöffentlichen Ausschusssitzungen in den sozialen Medien thematisieren würden. Besonders irritierend sei es, dass diese Inhalte falsch dargestellt würden, erklärte Genschmar gegenüber DNN.

Grünen-Stadtrat Michael Schmelich hatte auf Twitter mitgeteilt, die CDU-Ausschussmitglieder hätten gemeinsam mit Genschmar den Sitzungssaal vor der Abstimmung zum interfraktionellen Antrag über die Unterstützung der Landeshauptstadt Dresden für das Dresdner Seenotrettungsprojekt „Mission Lifeline“ verlassen.

CDU-Ausschussmitglied Peter Krüger bestätigte die Darstellung von Genschmar: „Er ist früher gegangen. Es gab keine Absprachen zwischen ihm und uns.“ Die Debatte zur Seenotrettung sei von rot-grün-roter Seite in einer der Sache nicht angemessenen Schärfe bis hin zu persönlichen Beleidigungen geführt worden. „Wir haben drei Runden zu später Stunde mitdebattiert. Als eine Abstimmung nicht in Sicht war, obwohl alle Argumente ausgetauscht waren, sind wir gegangen.“ Rot-Grün-Rot sei ohnehin in der Mehrheit gewesen. „Das Thema wird im Stadtrat noch einmal öffentlich debattiert“, so Krüger.

Von tbh