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Lokales Geld für die Dresdner Affen
Dresden Lokales Geld für die Dresdner Affen
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17:38 14.05.2019
Das Geld für die Affen kann kommen, der OB verzichtet auf einen Widerspruch.
Das Geld für die Affen kann kommen, der OB verzichtet auf einen Widerspruch. Quelle: Anja Schneider
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Dresden

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) wird keinen Einspruch gegen die vom Stadtrat am Donnerstag beschlossene Verteilung von rund sechs Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve einlegen. Das teilte Hilbert jetzt den Stadträten mit. Der Beschluss sei nach seiner Auffassung nicht eindeutig rechtswidrig.

Unter der Überschrift „Breitensport fördern“ hatte der Stadtrat mit den Stimmen von Rot-Grün-Rot und der Bürgerfraktion nicht nur drei Millionen Euro zusätzlich für den Breitensport beschlossen, sondern auch kulturelle und soziale Projekte mit Mitteln bedacht. Hilbert äußerte auf der Sitzung Zweifel daran, dass dieses Vorgehen rechtlich zulässig war.

Da viele der einzelnen Beschlusspunkte durch andere, ordnungsgemäß geladene Tagesordnungspunkte abgedeckt gewesen seien, habe für jeden Stadtrat die Möglichkeit einer ordnungsgemäßen Vorbereitung bestanden, so Hilbert.

„Ich bin sehr froh, dass der OB zu dieser Auffassung gelangt ist“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser, die die Verteilung der Mittel an verschiedene Projekte initiiert hatte. „Es war wichtig, noch vor der Wahl den Menschen in dieser Stadt zu zeigen, dass zu einer lebenswerten Landeshauptstadt auch ein Stadtrat gehört, der gewillt ist, über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg Kompromisse für die Anliegen der Bürger zu finden“, so die Sozialdemokratin. Die CDU wollte den Breitensport mit fünf Millionen Euro zusätzlich unterstützen.

Wichtigstes Projekt im Finanzpaket: Eine halbe Million Euro für die Vorarbeiten zur Realisierung des Vorhabens „Neubau eines Orang-Utan-Hauses mit Flamingoanlage“ für den Dresdner Zoo. Die Verwaltung soll bis 30. September einen Bericht über die finanzielle Absicherung des Vorhabens vorlegen.

Auf Initiative der Bürgerfraktion wird 2020 in Striesen ein Pilotversuch mit auf LED-Technik umgerüsteten Gaskandelabern gestartet. Dafür werden 240 000 Euro bereitgestellt.

Von Thomas Baumann-Hartwig