Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Geld für die Dresdner Affen
Dresden Lokales Geld für die Dresdner Affen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:38 14.05.2019
Das Geld für die Affen kann kommen, der OB verzichtet auf einen Widerspruch. Quelle: Anja Schneider
Dresden

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) wird keinen Einspruch gegen die vom Stadtrat am Donnerstag beschlossene Verteilung von rund sechs Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve einlegen. Das teilte Hilbert jetzt den Stadträten mit. Der Beschluss sei nach seiner Auffassung nicht eindeutig rechtswidrig.

Unter der Überschrift „Breitensport fördern“ hatte der Stadtrat mit den Stimmen von Rot-Grün-Rot und der Bürgerfraktion nicht nur drei Millionen Euro zusätzlich für den Breitensport beschlossen, sondern auch kulturelle und soziale Projekte mit Mitteln bedacht. Hilbert äußerte auf der Sitzung Zweifel daran, dass dieses Vorgehen rechtlich zulässig war.

Da viele der einzelnen Beschlusspunkte durch andere, ordnungsgemäß geladene Tagesordnungspunkte abgedeckt gewesen seien, habe für jeden Stadtrat die Möglichkeit einer ordnungsgemäßen Vorbereitung bestanden, so Hilbert.

„Ich bin sehr froh, dass der OB zu dieser Auffassung gelangt ist“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser, die die Verteilung der Mittel an verschiedene Projekte initiiert hatte. „Es war wichtig, noch vor der Wahl den Menschen in dieser Stadt zu zeigen, dass zu einer lebenswerten Landeshauptstadt auch ein Stadtrat gehört, der gewillt ist, über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg Kompromisse für die Anliegen der Bürger zu finden“, so die Sozialdemokratin. Die CDU wollte den Breitensport mit fünf Millionen Euro zusätzlich unterstützen.

Wichtigstes Projekt im Finanzpaket: Eine halbe Million Euro für die Vorarbeiten zur Realisierung des Vorhabens „Neubau eines Orang-Utan-Hauses mit Flamingoanlage“ für den Dresdner Zoo. Die Verwaltung soll bis 30. September einen Bericht über die finanzielle Absicherung des Vorhabens vorlegen.

Auf Initiative der Bürgerfraktion wird 2020 in Striesen ein Pilotversuch mit auf LED-Technik umgerüsteten Gaskandelabern gestartet. Dafür werden 240 000 Euro bereitgestellt.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Die Membran fehlt noch, aber die Konstruktion steht. Am Dresdner Elbufer nimmt das neue Dach der Dresdner Filmnächte langsam, aber sicher Gestalt an.

14.05.2019

Finanziell steht der Sanierung der 65. Grundschule in Dresden-Kleinzschachwitz nichts mehr im Weg. Jetzt muss die Stadt nur noch Handwerker finden. Und dann bleibt noch ein großer Wunsch.

14.05.2019

Ein junges Pärchen aus Tschechien hat deutschlandweit und auch in Dresden Restaurantgästen Geld aus Jackentaschen geklaut. Dumm nur, dass er auf der Flucht seine Papiere verlor. Geschnappt wurden beide letztlich in Wien. Nun stand sie in Dresden vor Gericht.

14.05.2019