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Lokales Freistaat geht im Streit um Platz an Gymnasien nicht gegen Niederlage vor
Dresden Lokales Freistaat geht im Streit um Platz an Gymnasien nicht gegen Niederlage vor
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08:28 04.08.2018
Symbolfoto.
Symbolfoto. Quelle: dpa
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Dresden

Für die ersten Schüler herrscht jetzt Klarheit: Der Freistaat will im Streit um die Aufnahme an Dresdner Gymnasien nicht gegen die ersten Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Dresden vorgehen. Das erklärte das zuständige Landesamt für Schule und Bildung (Lasub) auf DNN-Anfrage. „Der Weg zum Oberverwaltungsgericht wird wegen der Eindeutigkeit des Verfahrensfehlers nicht eingeschlagen“, sagte die Sprecherin des Lasub in Dresden, Petra Nikolov.

Bei den Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Dresden handelt es sich um die Aufnahme von drei Schülern aus zwei Familien am Gymnasium Dresden-Bühlau. In den drei Fällen hatte das Gericht zu Gunsten der Schüler entschieden (DNN berichteten).

Hintergrund der Entscheidung war eine nach Ansicht des Gerichts fehlerhafte Anwendung eines Kriteriums bei der Entscheidung über die Aufnahme an der Schule. Da es zu viele Anmeldungen gab, musste eine Auswahl getroffen werden, die nach verschiedenen Kriterien und dem Losverfahren erfolgt. Dabei wurden unter anderem alle Schüler bevorzugt aufgenommen, bei denen im Fall einer Ablehnung der einfache Schulweg auf die unzumutbare Zeit von mehr als 60 Minuten anwachsen würde.

Unter den aufgenommenen Bewerbern befand sich ein Schüler, dessen Fahrtzeit exakt 59 Minuten betrug. Das Gericht hat deshalb laut Nikolov einen Verfahrensfehler festgestellt, der sich auf die Loschancen der klagenden Schüler ausgewirkt hat. Dadurch, dass zwischen der Herausgabe der Aufnahmebescheide und dem Tag der Entscheidung des Gerichts an der Schule aber wieder drei Plätze frei geworden seien, ergeben sich für die Funktionsfähigkeit der Klassen keine zusätzlichen Probleme, da die Klassenobergrenze nicht überschritten wird. Zu den Klagen an anderen Gymnasien sind noch keine Entscheidungen bekannt.

Von Ingolf Pleil