Interview - Frank Richter: "Wir haben uns zu Recht unbeliebt gemacht"

Frank Richter gehörte 1989 zu den Wegbereitern der Friedlichen Revolution in der DDR. Am 8. Oktober suchte er den Dialog mit der Staatsmacht. Der Wille zur Kommunikation hat auch seine Zeit bei der Landeszentrale für politische Bildung wesentlich bestimmt. Im DNN-Interview äußert er sich zu den Gründen für seinen Wechsel zur Stiftung Frauenkirche, über den Politikbetrieb im Freistaat und Verwüstungen in den Köpfen.

Was werden Sie ab dem 1. Februar tun?

Im Team der drei Geschäftsführer der Stiftung Frauenkirche werde ich verantwortlich sein, die Bildungsarbeit zu organisieren. Ein Schwerpunkt dabei ist die Friedens- und Versöhnungsarbeit. Das ist eine reizvolle Aufgabe.

Wie wird das konkret aussehen?

Das kann ich im Einzelnen noch nicht sagen. Es ist ja bereits viel geschehen und auch geplant. Ein Gedanke geht mir durch den Kopf: In diesem Jahr jährt sich zum 30. Mal die Begründung der Städtepartnerschaft zwischen Dresden und Hamburg. Unterzeichner waren Klaus von Dohnanyi und Wolfgang Berghofer. Hamburg und Dresden haben, jede Stadt für sich, eine Städtepartnerschaft mit Sankt Petersburg. Vor 100 Jahren fand dort das statt, was man die „Große Sozialistische Oktoberrevolution“ nennt. Dresden, Hamburg und Petersburg sind Städte, die von Krieg betroffen waren. Städte verursachen keine Kriege; sie können aber etwas für den Frieden tun. Eine Veranstaltung „Städte für den Frieden“ wäre eine gute Idee und wichtig angesichts der aktuellen politischen Situation.

Gibt es schon einen Termin?

Nein. Aber es gibt schon Gespräche. Möglicherweise können auch weitere Städte einbezogen werden.

Ihnen ist die Freude über die neue Aufgabe richtig anzusehen. Sind Sie erleichtert, die Landeszentrale hinter sich zu lassen?

Nein und ja. Die Arbeit an der Landeszentrale hat mich ausgefüllt; die Perspektive für die Stiftung arbeiten zu können, begeistert mich. Nachdem ich angesprochen wurde, habe ich mich mit meiner Frau hingesetzt und das Pro und Kontra aufgeschrieben. Es war ein knappes Ergebnis. Beeindruckt hat mich der Vertrauensvorschuss. Ich bin jetzt, mit 56 Jahre in einem Alter, in dem ich noch einmal etwas Neues anfangen kann. Das sagt mir die innere Uhr. Ein maßgebliches Argument pro Stiftung war, dass ich unter dem Dach einer Kirche natürlich wieder näher an die Theologie heran rücke.

Als ehemaliger Pfarrer ist das Ihre ureigenste Profession, aber warum ist es so besonders wichtig für Sie?

Ich rede gern von Gott. Auch sehe ich ein großes Defizit hinsichtlich des christlichen Gottesverständnisses. Dieses Defizit wird umso deutlicher, je häufiger wir dem Gedankengut des Islam begegnen. Wir brauchen den interkulturellen Austausch. Wir müssen dabei wissen, was unser Eigenes ist. Wir müssen Fremden sagen können, in welche Kultur sie kommen. Dabei denken viele sicher nicht zuerst an das christliche Gottesverständnis. Ich schon; es ist etwas für unsere Kultur Grundsätzliches und Prägendes.

Sie kommen von der Katholischen Kirche und sind nun bei der evangelischen angelangt, ist das schwierig für Sie?

Ich habe in mir kein konfessionelles Abgrenzungsbedürfnis. Ich bin ein gläubiger Christ und empfinde ökumenisch. Die Stiftung Frauenkirche ist nicht einfach identisch mit der Evangelischen Kirche. Sie wird zugleich getragen von der Kirche, vom Freistaat und von der Stadt Dresden. Aber ich will nicht ausweichen: persönlich bin ich seit mehreren Jahren Mitglied der Evangelischen Kirche. Von der Katholischen Kirche habe ich mich wegen meiner Heirat getrennt, keineswegs im Zorn. Allerdings ist eine gewisse Distanz entstanden. Die Alt-Katholische Kirche war für mich wie ein konfessionelles Asylbewerberheim. Ich war dankbar, aufgenommen zu werden, nachdem ich nach der Exkommunikation geistlich heimatlos und arbeitslos geworden war, kein Einkommen hatte. Die Exekution der Hartz - Gesetzgebung „von unten“ zu erleben, hat mich Einiges gelehrt. Als Pfarrer in der Altkatholischen Kirche in Offenbach bin ich freilich gescheitert.

Warum?

Aus mehreren Gründen: Erstens wurde mir klar gemacht, dass ich als „Ossi“ wohl nicht in der Lage sein könne, eine westdeutsche Gemeinde zu führen. Zweitens - ich rede ungern darüber, aber es gehört dazu -: das Haus, in dem wir 2007 in Offenbach lebten, wurde überfallen. Der Sohn meiner Frau wurde gefesselt, das Haus verwüstet. Wir haben ein Fiasko erlebt, das die Familie letztlich aus der Stadt vertrieben hat. Später ist dann auch die Ehe zugrunde gegangen. Ich lebe jetzt in zweiter Ehe. In Offenbach wusste ich nicht, wie es weiter geht. Ich habe, Gott sei dank, einen Schulleiter in Hessen gefunden, der einen Lateinlehrer brauchte und mich nahm. Meine meisten Schulstunden gab ich dann aber in Ethik; das war auch viel spannender. Wenn ich 2008 nicht auf die Landeszentrale aufmerksam gemacht worden wäre, wäre ich wohl noch heute Lehrer in Hessen – und ich wäre es gern.

Auch bei der Landeszentrale ist es vor allem in der letzten Zeit nicht einfach gewesen. Die Spuren von Farb- und Steinattacken am Haus sind verschwunden, wie sieht es mit den Spuren in Ihrem Inneren aus?

Sie fragen sehr persönlich. Erstens: ich bin natürlich älter geworden und dabei dünnhäutiger. Zweitens: auch etwas ernüchtert vom Verwaltungshandeln im Öffentlichen Dienst und von der gesellschaftlichen und politischen Realität dieses Landes. Politik, gesellschaftlicher Zusammenhalt und moralische Substanz sind in schwieriges Fahrwasser geraten. Es ist zwar gut, von Naivitäten geheilt zu werden, aber es macht die Arbeit schwerer und das Wohlbefinden nicht besser.

Wie sind Sie damit umgegangen?

Die Landeszentrale hat unter meiner Leitung versucht, die richtige Antwort zu geben auf die sichtbar gewordene Krise. Mit „Landeszentrale“ meine ich ein Team, bestehend aus 23 fest Angestellten und vielen „freien“. Ich bin Überzeugungstäter wenn es um die Emanzipierung von Mitarbeitern geht. Ich kann die „Ziege“ nicht an der kurzen Leine halten und mich dann wundern, dass sie nicht läuft. Freilich: Manche Ziege will nicht laufen. Dass wir die Antwort auf PEGIDA so schnell gegeben haben, wie wir sie gegeben haben, lag daran, dass wir schon drei Jahre vorher vergleichbare Erfahrungen im ländlichen Raum gesammelt haben. Eine Landeszentrale muss im Land präsent zu sein. Die Situation in Sachsen hat oft nur wenig zu tun mit dem „Politikbetrieb“ des Freistaates. Im Projekt „Kommune im Dialog“ waren wir ab 2013 z. B. in Riesa, in Schneeberg und in Neukirch. Dort zeigte sich bereits das, was 2014 auch in Dresden deutlich wurde. Danach haben uns die Dialogveranstaltungen zwei Jahre lang bis an die Grenzen der Kraft in Anspruch genommen. Politische Bildungsarbeit nachfrageorientiert anzubieten, auf die Wünsche von Bürgermeistern, Landräten, Vereinen, Kirchgemeinden usw. einzugehen, ist nicht unbedingt üblich. Mittlerweile interessiert man sich deutschlandweit für unsere Formate. Die Alternative für die Landeszentrale wäre gewesen, weiterhin zu akademisieren, während Montag für Montag zehntausende Demonstranten durch Dresden „spazieren“.

Trotz der Anfeindungen, die Sie erfahren haben, würden Sie es wieder so machen?

Langsam bin ich es leid, mich verteidigen zu müssen. Anfeindungen im wörtlichen Sinn bezogen sich fast ausschließlich auf meine Entscheidung, die Räume der Landeszentrale am 19. Januar 2015 für eine Pressekonferenz der Frau Oertel und des Herrn Bachmann zur Verfügung zu stellen. Wie kam es dazu? Am 3. Dezember 2014 hatten wir eingeladen zu einer Veranstaltung „Wie verteidigen wir das Abendland?“ Damit waren wir wohl die ersten, die ein „PEGIDA Thema“ aufgriffen. Eingeladen war das Orga-Team, außerdem Eva-Maria Stange, Werner J. Patzelt und Peter Porsch. Keiner hatte an diesem Tag ein Problem damit, dass auch das Orga-Team eingeladen war. Dieses sagte zwar zwei Stunden vor Beginn ab, in der überfüllten Veranstaltung selber allerdings wurde deutlich, wie groß der angestaute Redebedarf war. Am 17. Januar 2015 wurde ich vom Sicherheitsbeauftragten des Landtags angerufen. Frau Oertel saß neben ihm. Er teilte mir mit, dass es eine Bedrohungslage gäbe. Nicht nur er, auch andere Verantwortlichen teilten die Auffassung, dass es sinnvoll wäre, wenn PEGIDA selbst vor die Presse tritt, um die Anhänger aufzurufen, am 19. Januar zu Hause zu bleiben. Ich habe mich mit dem Kuratoriumsvorsitzenden und der Staatskanzlei abgestimmt und versucht, einen Veranstaltungsort zu finden.

Wen haben Sie gefragt?

Zwei Hotels. Auch kirchliche Räume wurden gesucht, schließlich das Rote Kreuz angefragt. Alle haben abgesagt. In der Hoffnung, zur Deeskalation beitragen zu können, habe ich nach stundenlangem Hin und Her am Morgen des 19. Januar entschieden, die Räume der Landeszentrale zu öffnen. Somit konnten eben jene Personen vor der Presse sprechen, denen man Wochen lang vorgeworfen hatte, dass sie dies nicht taten. Ich habe in einer schwierigen Situation eine Abwägungsentscheidung getroffen, zu der ich auch heute noch stehe. Dabei ist mir ein Fehler unterlaufen: Ich hätte die Gegner von Pegida einladen sollen, unmittelbar nach Oertel und Bachmann zur Presse zu sprechen. Diesen Fehler räume ich ein. Ob meine Entscheidung etwas Positives bewirkt hat, weiß ich nicht. Welche Konsequenzen die gegenteilige Entscheidung bewirkt hätte, kann ebenfalls niemand mit Gewissheit sagen. Karl-Siegbert Rehberg hat die Entscheidung als „Entkorkung“ bezeichnet. Richard Schröder hat mir unaufgefordert zugestimmt und sie einen „Beitrag zur Demaskierung“ genannt.

Sie haben mehrfach auf die schwach entwickelte Streitkultur in Sachsen hingewiesen, hat sich der Politikbetrieb in Dresden inzwischen entwickelt, weiß er inzwischen auch, was los ist im Land?

Ich antworte mit Ja und meine damit nur das, wofür ich sprechen kann: die politische Bewertung des Standes der politischen Bildung. Bereits 2010 habe ich darauf hingewiesen, dass die guten PISA - Ergebnisse nicht ausreichen, das sächsische Schulsystem im Ganzen für prächtig zu halten. Schon damals gab es erkennbare Defizite in politischer Bildung. Um bestimmte Bildungsbereiche kümmert sich PISA meines Wissens nicht, zum Glück, möchte ich hinzufügen: um die ethische, die musische, die kulturelle, die ästhetische und die politische Bildung, also um das, was man früher mal die humanistische Bildung nannte. Spätestens seit dem 2016 von der Staatsregierung in Auftrag gegebenen und veröffentlichten Sachsen-Monitor ist jedem klar, dass wir es in Sachsen mit ausgeprägten autoritären Denkmustern und einer rechtsextremistischen Belastung zu tun haben. Im Rückblick kann ich sagen: die Landeszentrale hat sich zu recht unbeliebt gemacht und frühzeitig Warnsignale ausgesendet.

Wo sind Sie in der Bilanz enttäuscht?

Im Blick auf die „große Politik“ bin ich bedrückt. Die Welt ist vielerorts aus den Fugen. Auch hierzulande haben viele Menschen Angst vor Krieg. Die denkbar pessimistischste Prognose einiger in Dresden lebender Syrer, mit denen ich seit 2011 Kontakt halte, ist eingetreten: Assad wird den Krieg gegen das eigene Volk gewinnen; die internationale Gemeinschaft wird machtlos sein oder sogar mitmachen. Aber auch im Blick auf die „kleine Politik“ gibt es Enttäuschungen: Wie kann es sein, dass eine so hervorragende Einrichtung wie das Schullandheim des Dresdner Pestalozzi-Gymnasiums ohne jegliche staatliche Unterstützung auskommen muss? Lehrer, Eltern, Referendare und Helfer leisten ehrenamtlich Bildungsarbeit und ermöglichen besonders solchen Schülern einen Ostseeaufenthalt, deren Eltern sich keinen solchen Urlaub leisten können. Als ich den Fall im Kultusministerium ansprach, wurde mir gesagt, dass dies das Privatvergnügen der Lehrer sei. Ich bin der Meinung, dass solche Initiativen unterstützt werden sollten, weil sie das soziale Lernen, das Verantwortungsbewusstsein und die Empathie aller Beteiligten befördern. Mir stellt sich die Frage: Wird eine überkommene Einrichtung (früher „Ferienlager“, heute „Schullandheim“) allein deshalb nicht unterstützt, weil sie aus der DDR stammt? So sehr ich die DDR als ideologischen und undemokratischen Staat abgelehnt habe, so sehr streite ich gegen die entwürdigende Geringschätzung dessen, was in diesem Land wertvoll und sinnstiftend war.

Aber auch die Streitkultur hat doch in der letzten Zeit eher noch gelitten als gewonnen, zumindest im Stil, oder?

Das Problem gibt es nach wie vor, aber es rückt in den Hintergrund. Ich erlebe immer häufiger Diskussionen, in denen Opponenten wertschätzend behandelt werden. Opposition in der Demokratie ist ausdrücklich vorgesehen und kann keine Majestätsbeleidigung sein, weil es in der Demokratie keine Majestäten gibt. Natürlich sollte Opposition nicht als Beleidigung vorgetragen werden. Auch sollte der Streit nicht vorgetäuscht werden. Bei Politikern, die schon lange im Amt sind, habe ich gelegentlich den Eindruck, dass sie Debatten nur noch zum Schein führen, den Streit quasi simulieren. Das geht auf Kosten der Glaubwürdigkeit. Und was den Stil der Auseinandersetzung betrifft, nun ja, da befinden wir uns vielerorts in der Abwärtsspirale. Positionierung zielt oft nur auf Empörung, Selbstbestätigung oder auf die Diffamierung des politischen Gegners. Oft geht es nicht um Annäherung oder Kompromiss. Was man auf den Straßen oder in den „sozialen“ Netzwerken an gemeinen und menschenverachtenden Kommentaren hört und liest, ist widerlich. Die Landeszentrale versucht mit einem moderierten Online-Dialog, die Debatte auf ein höheres Niveau zu heben.

Also kann unser Demokratie-System seine Problemlösungskompetenz nicht nachweisen?

Allein die Tatsache, dass verschiedene Parteien Pegida - Positionen aufgenommen und sich mit ihnen auseinandergesetzt haben, dass sie diese argumentativ schärfen und in die parlamentarische Debatte tragen, beweist, dass die demokratischen Verfahren funktionieren. Es ist nicht das erste Mal, dass sich Stimmungen, Meinungen und Proteste, wenn sie von etablierten Parteien nicht aufgegriffen werden, eine andere politische Plattform suchen. Parteien wandeln Stimmungen in Stimmen. Ebenso gilt, dass extremistische Positionen zurückgewiesen und politisch bekämpft werden müssen.

Was würden Sie ihrem Nachfolger wünschen?

Dass er Freude hat an der Arbeit und Mut, neue Wege zu gehen. Politische Bildung wird noch zu oft von „Schriftgelehrten“ gemacht. Wir brauchen mehr Formate für die so genannten bildungsfernen Schichten. Wir brauchen Publikationen in einfacher Sprache. Einige Medien sind diesbezüglich vorbildlich. Auch die Arbeit mit Kindern ist in den Blick zu nehmen. Traditionell beginnt die politische Bildung in der 8. oder 9. Klasse. Aber schon im frühkindlichen Lernen werden Grundlagen gelegt, die für die politische Bildung wesentlich sind: Interessen und Haltungen, die Fähigkeit zur Empathie und zum Perspektivwechsel. Gerade auf diesem Feld ist die Landeszentrale in meiner Amtszeit nur millimeterweise vorangekommen. Dieses Manko hat übrigens schon mein Vorgänger beklagt. Selbstkritisch muss ich sagen, dass auch die Kooperation mit tschechischen und polnischen Partnern ausbaufähig ist. Die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich nach dem Krieg war kein Selbstläufer. Dasselbe gilt für die Aussöhnung mit Tschechien und Polen. Die Weltoffenheit Sachsens beginnt spätestens an der tschechischen und polnischen Grenze.

Was ist Ihnen noch wichtig?

Ich wünsche meinem Nachfolger, dass er den Mut hat, gegen die Ökonomisierung des Denkens aufzutreten, gegen die „betriebswirtschaftliche Beschädigung der politischen Vernunft“, wie es der Sozialphilosoph Oskar Negt ausgedrückt hat, gegen die Entwertung von Erfahrung, Erinnerung und Bindung. Liberalität ist eine Tugend. Der Neoliberalismus ist eine Furie, die 25 Jahren durch die Köpfe gefegt ist und eine Schneise geistiger Verwüstung hinterlassen hat, die der Nationalismus inzwischen bewässert. Der charmanteste Widerstand gegen die Verengung des Denkens begegnete mir neulich am Sankt Afra Gymnasium in Meißen, wo Schüler den „Club der Ineffizienten“ gegründet haben. Ich wurde als Ehrenmitglied aufgenommen.

Von Ingolf Pleil