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Lokales Es bleibt dabei: Jede Dresdner Wohnung braucht einen Pkw-Stellplatz
Dresden Lokales Es bleibt dabei: Jede Dresdner Wohnung braucht einen Pkw-Stellplatz
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11:57 08.05.2017
Es bleibt dabei: Jede Wohnung braucht einen Pkw-Stellplatz.
Es bleibt dabei: Jede Wohnung braucht einen Pkw-Stellplatz. Quelle: dpa
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Dresden

aubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) will dem Stadtrat eine Stellplatzsatzung vorlegen, die einen Stellplatzschlüssel von einem Pkw-Parkplatz pro Wohnung vorsieht. „Es wird aber Abminderungsgründe geben, zum Beispiel für Carsharing-Angebote, studentische Wohnanlagen oder Sozialwohnungen“, so der Baubürgermeister.

Damit will die Stadt speziellen Merkmalen von Wohnungen Rechnung tragen. So soll der Stellplatzschlüssel für Sozialwohnungen 0,6 Pkw-Parkplätze je Wohnung betragen. Schmidt-Lamontain will auch die Anbindung von Stadtteilen an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Satzung berücksichtigen, aber nicht bei Wohngebäuden. Bei anderen Vorhaben wie Gewerbeimmobilien sollen Unterschiede bei den jeweils resultierenden Stellplatzzahlen für den Parkraumbedarf gemacht werden, so der Baubürgermeister. So sei die Lage zu Haltestellen des ÖPNV ein Abminderungsgrund.

Der Satzungsentwurf befinde sich gegenwärtig in der verwaltungsinternen Abstimmung, er werde aber auch extern vorgestellt, beispielsweise jüngst dem „Runden Tisch Wohnen“. „Das ist mir wichtig. Ich bin gespannt auf die Anregungen der Akteure auf dem Wohnungsmarkt“, so der Baubürgermeister. Schmidt-Lamontain arbeitet seit geraumer Zeit an der Satzung. „Ich will dem Stadtrat einen ausgewogenen und abgestimmten Vorschlag vorlegen. Das braucht seine Zeit.“ Es gehe darum, eine ausgewogene Balance zu finden, die in der Praxis auch funktioniere.

Bis Ende 2015 war die Zahl der für ein Bauvorhaben erforderlichen Stellplätze von der Sächsischen Bauordnung reguliert worden. Dann beschloss der Landtag eine Novelle und gestattete es den Kommunen, die Stellplatzpflicht selbst zu regeln.

In anderen deutschen Städten wird auch bei Wohnungen die Anbindung des jeweiligen Stadtteils an den ÖPNV berücksichtigt. So gibt es in Offenbach einen Abschlag von 25 Prozent in der Innenstadt und in Regensburg 20 Prozent Rabatt. Mainz hat einen gestaffelten ÖPNV-Bonus mit 30, 20 und 10 Prozent je nach Erschließung der Stadtteile eingeführt. In allen drei Städten gilt die Regel, dass pro Wohnung ein Pkw-Parkplatz nachgewiesen werden muss. Osnabrück berücksichtigt aber die Wohnungsgröße: Bei Wohnungen bis 30 Quadratmeter Fläche muss ein Parkplatz für zwei Einheiten geschaffen werden.

In Osnabrück und Mainz gibt es auch Abschläge für öffentlich geförderten Wohnraum, sprich Sozialwohnungen: In Osnabrück müssen 0,75 Parkplätze pro Soziawohnung errichtet werden, in Mainz 0,8.

Von Thomas Baumann-Hartwig