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Lokales Ermittler in Dresden sagen Computerkriminalität den Kampf an
Dresden Lokales Ermittler in Dresden sagen Computerkriminalität den Kampf an
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20:06 13.05.2019
Neue Struktur: Klaus Rövekamp, Leitender Oberstaatsanwalt (links) und Staatsminister Sebastian Gemkow. Quelle: Anja Schneider
Dresden

Die Staatsanwaltschaft Dresden reagiert mit umfangreichen personellen und organisatorischen Veränderungen auf neue Erscheinungsformen der Kriminalität. So sollen Spezialabteilungen eine effektivere Strafverfolgung von Computerkriminalität, Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen und schwerer Gewaltkriminalität ermöglichen.

Das Sächsische Justizministerium habe dafür die personellen Voraussetzungen geschaffen und die Behörde personell aufgestockt, erklärte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU). So sei die Zahl der Staatsanwälte von 2013 bis 2018 von 82 auf 98 gewachsen. „Diese Aufstockung ermöglicht eine bessere Strafverfolgung“, sagte Klaus Rövekamp, seit Januar 2018 Behördenleiter in Dresden.

Warum stellt sich die Staatsanwaltschaft neu auf?

„Es musste sich etwas ändern“, erklärte Rövekamp. 9803 unerledigte Verfahren gegen namentlich Beschuldigte hätten sich Anfang 2018 in der Behörde gestapelt. 932 dieser Verfahren seien älter als ein Jahr gewesen. Inhomogene Strukturen mit sich überschneidenden Kompetenzen hätten für „erhebliche Unwuchten“ bei den Arbeitsabläufen gesorgt. Die Organisationsstruktur von Staatsanwaltschaft und Polizei sei in vielen Bereichen nicht aufeinander angepasst gewesen.

Was wird jetzt anders gemacht?

Die Behörde hat drei neue Abteilungen gegründet. Eine zusätzliche Wirtschaftsabteilung widmet sich den Schwerpunkten Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen und in der Pflege sowie Vermögensabschöpfung. Eine Abteilung Cybercrime verfolgt alle Delikte, die mit den Segnungen der digitalen Welt begangen werden. Eine dritte neue Abteilung bearbeitet Kapitalverbrechen. „Das Tötungsdelikt an den beiden Kindern in der Neustadt zeigt leider, wie richtig die Einrichtung dieser Abteilung war“, so Rövekamp. Außerdem soll die große Abteilung, die gegen die Organisierte Kriminalität ermittelt, in zwei Unterabteilungen geteilt werden.

Gibt es bereits erste Erfolge?

Die Zahl der offenen Verfahren ist auf 8531 gesunken, die der alten Verfahren auf 489. Laut Rövekamp haben die Ermittler im ersten Quartal 2019 Kriminellen rund 1,5 Millionen Euro abgenommen. Das Geld wird an die Opfer der Straftaten zurückgegeben. Im April und Mai haben Staatsanwälte fast eine Million Euro sichergestellt.

Warum gerät jetzt Abrechnungsbetrug ins Visier?

Salopp gesagt: Weil so viel Geld im Umlauf ist. Deutschland gibt einen dreistelligen Milliardenbetrag für das Gesundheitswesen aus. „Wenn auch nur ein Prozent unter dem Anfangsverdacht von Straftaten steht, kann sich jeder die Summe ausrechnen“, so Rövekamp. Erste Verfahren in mittlerem Umfang seien auch in Dresden angelaufen. „Ich rechne mit einer hohen Dunkelziffer“, so der Leitende Oberstaatsanwalt. In anderen Bundesländern seien Millionenbeträge veruntreut worden. Er erwarte eine gute Zusammenarbeit von Polizei, Staatsanwaltschaft und Abrechnungsstellen.

Kann die Staatsanwaltschaft jetzt effektiv arbeiten?

„Wir sind personell gut aufgestellt. Ob das Personal reicht, wird man in einem Jahr sehen“, so Rövekamp. „Wenn weiterer Bedarf besteht, werden wir mehr Personal zuweisen“, kündigte Gemkow an.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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