Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Entschädigungen für Dresdner Kleingärtner verlängert
Dresden Lokales Entschädigungen für Dresdner Kleingärtner verlängert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:15 10.04.2019
Ein Kleingarten in Dresden-Leuben nach der Flut im Jahr 2002. Um den Hochwasserschutz künftig zu verbessern, hat Dresdens Stadtrat seit 2015 diverse Maßnahmen angekündigt und durchgeführt. Quelle: Oliver Killig (Archivfoto)
Dresden

Viele Kleingärtner in Dresden mussten und müssen aus Hochwasserschutzgründen seit 2015 entweder ihre Scholle ganz verlassen oder zumindest sämtliche Bauwerke – also auch die Laube – entfernen.

Betroffen sind Anlagen, die sich bei einem 100-jährigen Hochwasser im Abflussbereich der Elbe befinden. Regelungen dazu traf 2015 der Stadtrat.

Bisherige Entschädigungsregelung läuft bis 2022

Um den Kleingärtnern diesen Schritt zu erleichtern, bekommen sie – bei freiwilliger Aufgabe ihrer Parzelle bis 2022 – eine Entschädigung von 1800 Euro.

Zudem übernimmt die Stadt die Beräumungskosten. So lautete die bisherige Regelung. Diese soll der Stadtrat nun am Donnerstag, 11. April, auf Antrag der CDU ändern. Besagter Antrag sieht vor, die Entschädigungsregelung jetzt zunächst bis einschließlich 2025 zu verlängern.

Tatsächliches Gefährdungspotential im alten Elbarm analysieren

Zudem soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, bis zum 30. Juni 2020 eine Vorlage über die Zukunft des Kleingartenwesens im alten Elbarm zu erarbeiten und dabei das tatsächliche Gefährdungspotential der baulichen Anlagen einer kritischen Analyse zu unterziehen.

Des Weiteren solle der OB alle Spielräume nutzen, um die Befristung der wasserrechtlichen Genehmigungen für Lauben auf Kleingartenparzellen im Alten Elbarm zu verlängern. Und zwar „mindestens bis zum Abschluss dieses Prozesses“.

Rückmeldung an Pächter und Vereine bis September 2019

Die betroffenen Pächter bzw. Vereine seien spätestens bis zum 30. September 2019 über die Wahrscheinlichkeit einer solchen Fristverlängerung zu informieren.

„Unabhängig von einer solchen Verlängerung gelten die Entschädigungen und Beräumungskostenübernahmen ... zukünftig auch für Parzellen / Baulichkeiten, deren wasserrechtliche Genehmigung ausgelaufen ist“, heißt es in der Beschlussvorlage weiter.

Wasserrechtliche Genehmigungen laufen aus

Was ist der Hintergrund? Zum 30. April 2020 enden die wasserrechtlichen Genehmigungen für 64 Parzellen in den Vereinen Elbtal II, Neu Leuben, Berchtesgadener Straße und Altleuben.

Diese befristeten Genehmigungen waren nach dem Hochwasser 2002 für den Wiederaufbau von Lauben erteilt worden. Um nach der bisherigen Entschädigungsregelung Abstandszahlungen zu bekommen, hätten die Kleingärtner bereits im Juni 2019 mit Wirkung zum Jahresende ihre Verträge kündigen müssen.

Wird der Antrag der CDU von den Stadträten angenommen, verschafft das den betroffenen Schrebern einen kleinen Aufschub. Sie setzen nämlich große Hoffnungen in die Auswertung der Daten aus der neuen Hochwasser-Simulationsuntersuchung, die die Stadt in Auftrag gegeben hat.

Hoffnung, dass einige Lauben doch bleiben können

Denn beim Hochwasser 2013 sei „hier zwar alles überschwemmt, aber nichts weggespült worden“, hatte im September 2018 Lutz Schröter, damals Vorsitzender des Kleingartenvereins Neu Leuben e. V., bei einem Pressetermin vor Ort gesagt.

Und CDU-Stadträtin Heike Ahnert hatte beigepflichtet, dass anhand von Hochwasserkarten zu erkennen sei, „dass hier keine Durchströmung stattgefunden hat“. Vielleicht können die Lauben ja am Ende doch bleiben?

Unabhängig davon soll der Stadtrat laut Beschlussvorlage den Oberbürgermeister beauftragen, „die Bemühungen zur Erschließung von Kleingartenersatzflächen erheblich zu intensivieren“.

CDU-Fraktion steht Antrag optimistisch gegenüber

Ziel müsse sein, dass für jede im Rahmen des Rückbauprogrammes aufgegebene Parzelle auf Wunsch eine möglichst ortsnahe Ersatzfläche zur Verfügung gestellt werde.

Die CDU-Fraktion ist optimistisch, dass ihr Antrag im Stadtrat durchkommt. Denn es sei im federführenden Umweltausschuss „tatsächlich gelungen, eine klare Mehrheit für den Antrag zu erhalten, sogar in der schärferen Fassung des Ortsbeirates Leuben“, so Heike Ahnert aus der CDU-Fraktion.

Von Catrin Steinbach

Lokales Streit um Restaurantbetrieb eskaliert - Im Lingnerschloss Dresden hängt der Haussegen schief

Der Streit in der Führung des Dresdner Lingnerschloss-Vereins ist eskaliert. Eine Palastrevolte gegen Vereins-Chef Lenk ist gescheitert, drei Vorstände sind zurückgetreten. Ein Großspender drohte abzuspringen.

10.04.2019

Sie ist fast 300 Jahre alt, eine der wenigen originalen Marmorskulpturen und dazu noch wunderschön: „Die Zeit enthüllt die Wahrheit“. Sie wurde restauriert und hat jetzt im Großen Garten einen neuen Platz gefunden, der ihr mehr Aufmerksamkeit verschaffen soll.

09.04.2019

Die Dresdner Beamten wollen über das Soziale Netzwerk erstmals seltene Einblicke in ihre Arbeit gewähren – und nehmen dazu die Nutzer auf Einsätze oder sogar zum Schießtraining mit.

09.04.2019