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Lokales Eklat im Stadtrat: Linke verlassen den Saal
Dresden Lokales Eklat im Stadtrat: Linke verlassen den Saal
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17:05 14.02.2019
Die Plätze der Linken blieben nach dem Auftakt der Stadtratssitzung verwaist.
Die Plätze der Linken blieben nach dem Auftakt der Stadtratssitzung verwaist. Quelle: Thomas Baumann-Hartwig
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Linke-Fraktionsvorsitzender André Schollbach schäumte vor Wut: Mit 36 Stimmen hatte eine Stadtratsmehrheit eine von den Linken beantragte Aktuelle Stunde von der Tagesordnung genommen. „Das ist ein unglaublicher Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger als auch gegen die antragstellende Fraktion“, erklärte Scholllbach.

Dann vollzog sich etwas, das es in dieser Legislaturperiode noch nicht gegeben hatte: Die Linke-Fraktion verließ den Saal. Die Linken hatten seit Wochen für die Aktuelle Stunde geworben, auf der das Geschäftsgebaren des Großvermieters Vonovia aufs Korn genommen werden sollte. Zahlreiche Vonovia-Mieter hatten als Gäste auf der Tribüne des Plenarsaals platzgenommen.

Doch CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser stellte den Antrag, die Aktuelle Stunde auf Freitag zu vertagen. Der Stadtrat solle wichtige Beschlüsse treffen und notwendige Investitionen endlich anschieben, erklärte Donhauser. Es gehe um zum Beispiel um Gelder für Schulen, Kindertagesstätten, den Sport und Umweltthemen. „Ich habe alle Fraktionen am Mittwochmittag in Kenntnis gesetzt. Das ist reine Show von den Linken!“

Auch Grüne-Fraktionsvorsitzender Thomas Löser äußerte sich empört: „Ich bin seit zehn Jahren im Stadtrat. Ich habe es noch nie erlebt, dass eine feststehende Tagesordnung vollständig über den Haufen geworfen wird.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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