Die Dresdner Grünen sind stärkste Fraktion im Stadtratund haben ein Mandat zum Gestalten. „Wir wollen aber nicht nur politische Ziele formulieren, sondern auch mit den Betroffenen auf Augenhöhe diskutieren“, formuliert Fraktionsvorsitzende Tina Siebeneicher einen Anspruch. Dafür hat die Fraktion mit großem Aufwand ein Gesprächsformat entwickelt, das am 25. Januar im Rathaus Premiere feiern wird.
Die „Verkehrswende“ ist Thema des ersten Werkstatt-Tags der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die sich an eine breite Öffentlichkeit wendet. „Wir nehmen wahr, dass der Verkehrsraum in der Stadt neu verhandelt wird“, so Siebeneicher. „Wir wollen Menschen mit den verschiedensten Mobilitätsbedürfnissen an einen Tisch bringen und den Gesprächsprozess moderieren.“
Die Menschen mitnehmen
Von der Verkehrswende sei die gesamte Bevölkerung der Stadt betroffen – mit unterschiedlicher Beteiligung. „Uns geht es darum, die verschiedenen Interessenslagen zu ergründen und Vorbehalte abzubauen“, so Siebeneicher. Den Verkehr umgestalten und damit die Lebensqualität zu erhöhen, sei ein Ziel der Verkehrswende, sagt Grünen-Verkehrsexpertin Ulrike Caspary. „Ziel der Politik muss es aber sein, die Menschen mitzunehmen.“
Auch interessant: Preiserhöhung – So teuer sollen Fahrkarten für Bus und Bahn in Dresden werden
Deshalb gehe es am 25. Januar darum, welche Erwartungen und Bedürfnisse die Dresdnerinnen und Dresdner mit dem Verkehrsraum verbinden. „Lässt sich Mobilität mit immer breiteren Straßen gestalten oder brauchen wir andere Lösungen?“, fragt Caspary und denkt auch an die Thematik einkaufen. „Wollen wir noch ein großes Einkaufszentrum, das sich nur mit dem Auto erreichen lässt, oder wollen wir die kleinen Händler im Wohngebiet unterstützen, die sich zu Fuß erreichen lassen?“
Akteure aus der Stadtgesellschaft eingeladen
Die Grünen haben ein breites Spektrum von Akteuren aus der Stadtgesellschaft eingeladen – von Dresden autofrei über den ADAC und den ADFC bis hin zu Wissenschaftlern und Studenten der Technischen Universität Dresden, Experten von Instituten, Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe, der Handwerkskammer und der Industrie- und Handelskammer. Auch die Stadtverwaltung und die demokratischen Fraktionen des Stadtrats seien eingeladen, so Caspary.
Lesen Sie auch: Podiumsdiskussion im Verkehrsmuseum – Wie sich der Verkehr in Dresden entwickeln muss
Motto des Werkstatt-Tages soll das Thema Augenhöhe sein, kündigte Kati Bischoffberger an. Die Stadträtin ist bei den Grünen für Bürgerbeteiligung verantwortlich und hat die Regularien für den 25. Januar erarbeitet. So soll jeder Teilnehmer ein Namensschild erhalten. Initiativen können sich mit Plakaten im Format von maximal A0 vorstellen. Der Tag beginnt mit zwei Impulsreferaten. Verkehrsökologe Udo Becker wird zunächst erklären, wie die Verkehrswende die Lebensqualität verbessern kann. Danach wird Margit Haase, langjährige Stadträtin für die Grünen und jetzt Leiterin des städtischen Klimaschutzstabes, die Ziele und Konzepte zu Klimaschutz und Verkehr vorstellen.
Politische Richtlinie für die Stadtratsarbeit
Nach den Referaten folgt ein offenes Diskussionsformat an verschiedenen Tischen. „Wir wollen von den Teilnehmern wissen, was ihnen wichtig ist, um mobil sein zu können“, so Bischoffberger. Daraus sollen Ziele abgeleitet werden, die im großen Rahmen vorgestellt werden. „Damit erhalten wir eine politische Richtlinie für unsere Arbeit im Stadtrat“, so Bischoffberger.
„Wir sind sehr offen dem gegenüber, was passieren wird“, erklärte Siebeneicher. Die Grünen-Fraktion werde mit einer Vielzahl von Stadträten vertreten sein.
Werkstatt-Tag zur Verkehrswende, 25. Januar, ab 13.30 Uhr, Rathaus, Plenarsaal; weitere Informationen unter: www.gruene-fraktion-dresden.de; Anmeldungen an: gruene-fraktion@dresden.de
Von Thomas Baumann-Hartwig
