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Lokales Dresden übernimmt die Verantwortung für Garnisonfriedhof
Dresden Lokales Dresden übernimmt die Verantwortung für Garnisonfriedhof
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11:45 11.02.2019
Der Garnisonfriedhof ist ein Erinnerungsort an die sowjetische Besatzung in Dresden und Sachsen. Quelle: dpa/Arno Burgi
Dresden

Die Landeshauptstadt übernimmt die Verantwortung für den Garnisonfriedhof an der Marienallee. Dresden habe zum Jahreswechsel die Verwaltung des 1,7 Hektar großen Geländes vom Freistaat übernommen, informiert das Rathaus. Damit geht ein jahrelanger Streit zu Ende.

Denn der Freistaat hatte seit 2007 die Abgabe des Friedhofs an die Stadt forciert, „weil die Verwaltung von Friedhöfen nicht zu seinen eigentlichen Aufgaben gehört und die Stadt gemäß Sächsischem Bestattungsgesetz für die Erhaltung der Kriegsgräber – und damit für mehr als die Hälfte des Friedhofs – ohnehin verantwortlich ist“, wie es heißt.

Stadtrat muss noch zustimmen

Dennoch hatte sich die Stadt lange geweigert und stattdessen lieber die vom Bund ausgereichte Kriegsgräberpauschale in Höhe von 17.920 Euro zur Pflege der Anlage an den Freistaat weitergereicht. Im Rathaus sah man sich zur Übernahme nicht verpflichtet und fürchtete die laufenden Ausgaben für die Instandhaltung des Friedhofs einschließlich Denkmale, Obelisken, Bäume, Wege und Zäune.

Der Garnisonfriedhof ist ein geschlossener Friedhof, auf dem keine Beisetzungen mehr stattfinden. Quelle: DNN/Archiv/Jaja

Nun hat man sich geeinigt: Der Freistaat zahlt einmalig einen Ablösebetrag über 300.000 Euro, von dem die Stadt gleich 60.000 Euro für Instandsetzungsarbeiten ausgeben will. Ansonsten wird mit vertretbaren finanziellen Belastungen gerechnet, vor allem weil die Stadt künftig die knapp 18.000 Euro Pauschale vom Bund behalten kann und im Gegenzug nur mit jährlichen Pflegekosten von rund 13.000 Euro rechnet. Instandhaltungsarbeiten an den Kriegsgräbern werden zudem vom Bund gefördert. Nachdem zunächst die Verwaltungsaufgabe an die Stadt übergegangen ist, muss der Stadtrat der Übernahme des Garnisonsfriedhof noch zustimmen. Das soll er noch vor der Sommerpause tun.

Ewiges Ruherecht für 1237 Gräber und 106 Quadratmeter Sammelgrab

„Die Stadtverwaltung hat nach intensiver Abwägung befunden, dass die Instandhaltung und Weiterentwicklung des gesamten Friedhofs als Erinnerungs- und Lernort in städtischer Verantwortung am besten zu realisieren ist“, sagt Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne). „Wir freuen uns auf diese Aufgabe, insbesondere auch auf die Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Russischen Kulturinstitut, dem Verein DenkMalFort e. V. und weiteren ehrenamtlich Engagierten, die bei der Erhaltung des Friedhofs in seiner jetzigen Form mitwirken werden.“

Der Garnisonfriedhof ist ein geschlossener Friedhof, auf dem keine Beisetzungen mehr stattfinden. Er entstand mit Einzug der Roten Armee der Sowjetunion im Jahr 1945 und ist ein erinnerungskulturell relevanter Ort, der unter Denkmalschutz steht. Den 1237 Kriegsgräbern und 106 Quadratmetern Sammelgrabfläche für Kriegstote gebührt gemäß Gräbergesetz ewiges Ruherecht. Darüber hinaus finden sich dort auch viele Nachkriegsgräber für Soldaten und Zivilangestellte sowjetischer Militärstützpunkte in Sachsen. Der Garnisonfriedhof ist originale Erinnerungsstätte an den fast 50-jährigen Aufenthalt sowjetischer Truppen und ihrer Angehörigen in Deutschland.

Von Uwe Hofmann

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