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Lokales Dresden soll Schiffsflüchtlinge aufnehmen
Dresden Lokales Dresden soll Schiffsflüchtlinge aufnehmen
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08:11 28.06.2018
Das Rettungsschiff „Lifeline“ des Dresdner Projektes hat 230 Flüchtlinge an Bord. Quelle: Hermine Poschmann/Mission Lifeline
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Dresden

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) soll die Bereitschaft der Landeshauptstadt Dresden erklären, Flüchtlinge vom Rettungsschiff des Hilfsprojektes „Mission Lifeline“ aufzunehmen. Das fordert der Linke-Stadtvorsitzende und Stadtrat Jens Matthis. Dresden habe die moralische Pflicht, sich der Hilfsaktion der Dresdner Seenotretter anzuschließen.

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Das Rettungsschiff Lifeline hat 230 Afrikaner an Bord und durfte tagelang nicht in einem europäischen Hafen einlaufen. „Das ist eine unsägliche Situation“, erklärte Matthis. Seit Wochen würde das aus Spenden finanzierte Dresdner Hilfsprojekt im Mittelmeer hunderte Menschen vor dem Ertrinken retten. Der italienische Innenminister, aber auch andere EU-Staaten, würden den Menschen die notwendige Hilfeleistung verweigern.

Berlin und Schleswig-Holstein hatten sich bereit erklärt, gerettete Menschen aufzunehmen. „Es wäre nur recht und billig, wenn sich Dresden dieser Initiative anschließen würde“, findet Matthis. Er erinnerte daran, dass Hilbert 2015 versprochen hatte, Dresden zu einer Vorzeigestadt im Umgang mit Geflüchteten und Migranten zu machen.

SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser äußerte sich distanziert zum Vorschlag des Linke-Stadtvorsitzenden: „Wir sollten uns in dieser Frage an die rechtlichen und gesetzlichen Gegebenheiten halten. Ich glaube nicht, dass sich die Kommunen in der Situation befinden, die Hand heben zu können. Die Zuweisung von Asylbewerbern erfolgt über andere Wege.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

27.06.2018
27.06.2018