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Lokales Dresden setzt Masernschutzgesetz um
Dresden Lokales Dresden setzt Masernschutzgesetz um
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17:44 10.02.2020
Eine Impfung gegen Masern wird für Betreute und Personal in Kitas und medizinischen Einrichtungen ab März zur Pflicht. Quelle: Ralf Hirschberger/ZB/dpa
Dresden

Am 1. März wird es ernst für alle, die noch nicht geimpft sind: Das Masernschutzgesetz tritt in Kraft. Um Fragen zur Umsetzung entgegenzuwirken, hat das Dresdner Gesundheitsamt einen Handzettel veröffentlicht, der Antworten auf häufig gestellte Fragen geben soll. Das Gesetz verpflichtet Betreute und Beschäftigte, die in Kitas oder medizinischen Einrichtungen tätig sind, einen ausreichenden Masernschutz nachzuweisen. Das gilt auch für Ehrenamtliche, Praktikanten und Dienstleister, die regelmäßig in einer solchen Einrichtung tätig sind. Wer gegen das Gesetz verstößt, muss mit einem Betretungs- und Tätigkeitsverbot sowie mit einer Strafe von bis zu 2500 Euro rechnen.

Ausnahmen nur mit ärztlicher Bestätigung

Das Masernschutzgesetz wurde am 14. November 2019 vom Bundestag beschlossen und am 20. Dezember 2019 vom Bundesrat gebilligt. Dadurch ändern sich auch Teile des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), die mit einer Übergangsfrist bis spätestens 31. Juli 2021 umgesetzt werden müssen. Grundsätzlich muss bei den erwähnten Gruppen ein ausreichender Masernschutz vorhanden sein. Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden kann, muss das mit einer ärztlichen Bescheinigung nachweisen.

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Für Eltern, die ihr Kind in eine Kita oder eine andere Betreuungseinrichtung geben möchten, bedeutet das folgendes: Bei dem Kind muss ab der Vollendung des ersten Lebensjahres eine Immunität gegen Masern vorliegen oder es muss ab der Vollendung des ersten Lebensjahres mindestens eine Schutzimpfung und ab der Vollendung des zweiten Lebensjahres mindestens zwei weitere Schutzimpfungen bekommen haben. Ist das nicht der Fall und wird das nicht nachgeholt, wird das Kind nicht aufgenommen.

Nachweis wird Einstellungskriterium

Für Personal in den Einrichtungen, das bereits vor dem 1. März 2020 eingestellt wurde, gilt es, den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 zu erbringen, sofern er noch nicht gleich vorgelegt werden kann. Wenn das nicht passiert, muss das Gesundheitsamt informiert werden. Dafür sind die Leiter der jeweiligen Einrichtungen verantwortlich. Für alle Jobanwärter ist der Nachweis des Masernschutzes künftig ein Einstellungskriterium.

Alle ausführlichen Hinweise und Änderungen gibt es auf dem Handzettel unter www.dresden.de/gesundheit.

Von lml

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