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Lokales Dresden senkt für tausende Kinder Beiträge für die Kita
Dresden Lokales Dresden senkt für tausende Kinder Beiträge für die Kita
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08:10 05.03.2018
 Symbolfoto  Quelle: Archiv
Dresden

 Die Landeshautstadt erlässt für die Betreuung tausender Kinder die Elternbeiträge teilweise oder sogar vollständig. Das hat die Stadt im vergangenen Jahr erneut 24,5 Millionen Euro gekostet. Das geht aus einer Aufstellung der Verwaltung für die Stadträte hervor.

Ausgaben bleiben konstant

Kommunen sollen nach den geltenden rechtlichen Bestimmungen in Sachsen bei den Elternbeiträgen Absenkungen für Alleinerziehende und Eltern mit mehreren Kindern, die gleichzeitig eine Kindereinrichtung oder Kindertagespflege besuchen, einplanen. Nach Bestimmungen aus dem Kinder- und Jugendhilferecht sollen Elternbeiträge auf Antrag ganz oder teilweise erlassen werden, wenn die Belastung den Eltern und dem Kind nicht zuzumuten ist.

„Die gesetzlichen Regelungen werden durch die Landeshauptstadt Dresden umgesetzt“, heißt es in dem Papier für die Stadträte. Rund 24,8 Millionen Euro wird die Stadt dafür für das Jahr 2017 vermutlich aufwenden müssen, hieß es auf DNN-Anfrage. Im Jahr davor waren es mit 24,2 Millionen Euro ähnlich hohe Ausgaben. 13,3 Millionen Euro entfielen davon auf die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt. Damit lag die Quote etwa bei 35 Prozent. Daran hat sich nicht viel geändert. Die Zahlen der Kinder, bei denen es zum teilweisen oder vollständigen Erlass der Beiträge kam, sind mit denen des Vorjahres vergleichbar.

Im Jahr 2017 fielen insgesamt 75,4 Millionen Euro Elternbeiträge an. Erlassen wurden dabei 11,9 Millionen Euro für betreute Kinder in städtischen Einrichtungen, 11,6 Millionen Euro für betreute Kinder in Einrichtungen der freien Träger und 1,3 Millionen Euro für Kinder im Betreuungsangebot der Kindertagespflege. Für 2017 gibt es bei den Elternbeiträgen demnach eine Ausfallquote von 33 Prozent (2016: 35 Prozent).

Beiträge sinken bei Geschwisterkindern

So gab es bei insgesamt 49543 Kindern in Kindertagespflege (1711 Kinder), Kinderkrippe (8116), Kindergarten (19747) oder Hort (19969 Kinder) unter dem Strich in 28257 Fällen Absenkungen. 5398 Mal betraf dies Kinder von alleinerziehenden Müttern oder Vätern, die zehn Prozent der Elternbeiträge erlassen bekommen.

Bei 13454 Kindern senkte die Stadt die Beiträge, weil zur gleichen Zeit Geschwisterkinder in der Betreuung waren. Für das zweite sogenannte Zählkind werden 40 Prozent erlassen, für das dritte und weitere Kinder sind es 100 Prozent. Aufgrund der schlechten finanziellen Situation der Eltern kam es bei 9405 Kindern zum Erlass oder zur Ermäßigung von Betreuungsbeiträgen.

Bei den Zahlen ist jedoch zu beachten, dass bei einem Kind auch mehrere Gründe für geringere Beiträge zutreffen können, etwa weil zwei Geschwisterkinder einer alleinerziehenden Mutter mit geringem Einkommen in den städtischen Kitas betreut werden.

Elternbeiträge steigen ab September

Eine Ermäßigung aus sozialen Grünen erhalten in den Krippen 1219 Kinder, in Kindergärten sind es 4052 und in den Horten 3893. Bei der Entscheidung über einen Antrag auf Erlass oder Ermäßigung der Kita-Beiträge von sozial schwachen Eltern spielen verschiedene Kriterien eine Rolle.

So berechnet die Stadt Einkommensgrenzen je nach Haushaltsgröße, dabei werden Familienzuschläge und die Sätze für die Übernahme der Kosten der Unterkunft herangezogen. Für eine 3-köpfige Familie liegt die Einkommensgrenze damit rechnerisch bei 2035,30, bei einer 4-köpfigen Familie kommen 2429,60 Euro zusammen. Liegt das Netto-Einkommen der jeweiligen Familie auf diesem Niveau oder darunter, gelten die Elternbeiträge als unzumutbar. Übersteigt das Einkommen diese Grenze gelten für den Elternbeiträge 50 Prozent des über der Einkommensgrenze liegenden Nettoeinkommens als zumutbar. Verfügt eine Familie also beispielsweise über 100 Euro mehr als die Einkommensgrenze, wären 50 Euro als Elternbeitrag zumutbar.

Die Zahlen sind vor allem deshalb interessant, weil die Stadt aufgrund steigender Betriebskosten regelmäßig die Elternbeiträge erhöhen muss. Vermutlich im April wird der Stadtrat die nächste Steigerung ab September beschließen. Dabei spielt immer wieder die Frage eine Rolle, wie sehr sozial schwache Eltern dadurch belastet werden. Die Zahlen zeigen, dass die Stadt mit großem finanziellen Aufwand dabei für Entlastung sorgt.

Von Ingolf Pleil

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