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Lokales „Dresden kippt“ geht auf die Straße
Dresden Lokales „Dresden kippt“ geht auf die Straße
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12:45 05.02.2019
Schon am 24. Januar demonstrierte „Dresden kippt“ vor dem Rathaus. Quelle: Dietrich Flechtner
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Dresden

Die InitiativeDresden kippt“ ruft am Freitag um 14.30 Uhr vor der Goldenen Pforte des Rathauses zu einer Demonstration auf. Am Freitag kommt der Stadtrat auf Antrag von Linken, Grünen und SPD zu einer Sondersitzung zusammen, auf der nur ein Punkt debattiert werden soll: Der Finanzierungsantrag der rot-grün-roten Fraktionen zu Projekten aus den Bereichen Jugendhilfe, Kultur und Soziales.

„Noch immer ist unklar, ob die vielen kulturellen, sozialen, Jugend- und Gleichstellungsprojekte, deren finanzielle Mehrbedarfe im neuen Haushalt für 2019/2020 nicht gedeckt sind, weiter gefördert werden“, heißt es in dem Aufruf der Initiative. Der Antrag sollte auf der Stadtratssitzung am 24. Januar debattiert werden. Vor dem Rathaus hatten sich rund 250 Kulturschaffende, Sozialarbeiter und Nutzer von Projekten versammelt und demonstriert. Doch die Debatten zum Luftreinhalteplan und zur Albertstraße uferten so sehr aus, dass die Zeit nicht mehr für eine Behandlung des Finanzierungsantrages reichte.

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Ziel: Die schwarz-blau-gelbe Mehrheit verhindern

„Gemeinsam wollen wir erneut solidarisch mit den betroffenen Projekten sein und für deren Erhalt kämpfen“, heißt es in dem Aufruf der Initiative. Die rot-grün-roten Fraktionen wollen die Etats für Soziales, Kultur und Jugendhilfe um rund 7,6 Millionen Euro aufstocken.

Dresden kippt“ ist eine überparteiliche Initiative, die nach eigenem Bekunden eine schwarz-blau-gelbe Mehrheit aus CDU, AfD und FDP verhindern will. Zu den Unterstützern zählen der Publizist Michael Bittner, Mark Gärtner vom Sächsischen Flüchtlingsrat, die Linke-Landtagsabgeordnete Jule Nagel oder Grünen-Stadtrat Michael Schmelich. Auf seiner Internetseite hat die Initiative 116 Unterstützer veröffentlicht.

Von Thomas Baumann-Hartwig