Dresden: Wo müssen wir an der frischen Luft Maske tragen?

Es ist nicht immer einfach, den Überblick über die verschiedenen Corona-Vorschriften zu behalten. Wo muss eigentlich an der frischen Luft eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden? An zentralen Orten in der Innenstadt und Neustadt mahnen Schilder die Passanten: „Maskenpflicht! Bedecken Sie Mund und Nase!“ Maskenpflicht von 6 bis 24 Uhr an der frischen Luft: Die Schilder wurden Ende 2020 aufgestellt, als die Landeshauptstadt per Allgemeinverfügung anordnete: Eine Mund-Nase-Bedeckung muss von Montag bis Sonnabend von 6 bis 24 Uhr in folgenden Bereichen getragen werden: Im Areal Bayrische Straße, St. Petersburger Straße, Waisenhausstraße, Reitbahnstraße; im Bereich Dr.-Külz-Ring, St. Petersburger Straße, Terrassenufer, Am Zwingerteich, Ostra-Allee, Hertha-Lindner-Straße, Freiberger Straße, Marienstraße sowie im Bereich von der Augustusbrücke über den Neustädter Markt und die Hauptstraße bis zum Albertplatz. Kurz darauf veröffentlichte der Freistaat Sachsen eine Corona-Schutz-Verordnung, in der es heißt: „Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im öffentlichen Raum besteht immer dann, wenn Menschen sich begegnen.“ Aber was heißt das nun genau? Der Dresdner Beamte Torsten Küllig wollte wissen, ob er bei seinem Arbeitsweg über die menschenleere Hauptstraße eine Mund-Nase-Bedeckung tragen muss, wie es ein Schild vorschreibt. Und ob er ein Bußgeld zahlen muss, wenn er es denn nicht tut. Unter infektionsschutzrechtlichen Aspekten nicht nachvollziehbar: Das Verwaltungsgericht Dresden hat in einem jetzt veröffentlichten Beschluss klargestellt: „In Bereichen, die äußerst niedrig frequentiert waren, erscheint es unter infektionsschutzrechtlichen Aspekten nicht nachvollziehbar, dass die betroffene Person die Mund-Nase-Bedeckung nicht ablegen darf“, so die 6. Kammer des Gerichts. Eine Verbreitung des Virus durch den Atemvorgang erscheine in derartigen Fällen nahezu ausgeschlossen. Die Kammer stellte aber auch fest: Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung kann nach überwiegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen die Gefahr der Verteilung von Corona-Viren minimieren. „Auch stellt diese Maßnahme einen geringen Grundrechtseingriff dar.“ Dieser bedürfe einer Rechtfertigung, die dann nicht vorliege, wenn an der frischen Luft ein Vielfaches des Mindestabstands von 1,50 Meter gewährleistet ist. Alles klar soweit? Ordnungsamt: Von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen: „Die Bediensteten des Gemeindlichen Vollzugsdienstes kontrollieren die Maskenpflicht entsprechend der Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung“, heißt es aus dem Ordnungsamt und zählt Orte auf, wo Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist: In öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr, vor dem Eingangsbereich von Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sowie in der Zeit von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf dem Sport und Spiel gewidmeten Flächen, auf Wochenmärkten und Außenverkaufsständen. Hinzu kommen in der Verordnung festgelegte Bereiche wie Haltestellen, Bahnhöfe und der ÖPNV. Dresdner haben Frage für sich selbst beantwortet: Auch in Fußgängerzonen von 6 bis 24 Uhr? Küllig ist irritiert. Woran soll er sich nun halten? An die Feststellung des Verwaltungsgerichts oder an die Auskunft des Ordnungsamtes? Viele Dresdner haben die Frage für sich selbst beantwortet und tragen in der Innenstadt oder Neustadt die Maske unter dem Kinn und ziehen diese hoch, wenn sie auf andere Menschen treffen. Küllig fragte dagegen im Ordnungsamt nach und bekam Auskunft: „Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung wird damit grundsätzlich auch im Freien vorgeschrieben, allerdings nur dort, wo sich Menschen begegnen.“ Man kann sich auch mit Umsicht kaum vollständig schützen: Die Regelung stelle insbesondere auf Situationen ab, wo der Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen Menschen situationsbedingt nicht immer eingehalten werden könne. „Dabei ist zu berücksichtigen, dass auch dann, wenn grundsätzlich der Mindestabstand, wie zum Beispiel im Freien, eingehalten werden kann, immer damit gerechnet werden muss, dass Menschen unnötig dicht an anderen Menschen vorbeigehen oder stehenbleiben, wogegen man sich auch mit Umsicht kaum vollständig schützen kann, so dass allein das (zusätzliche) Tragen einer Mund-Nasenbedeckung einen wirksameren Infektionsschutz bietet.“ Anders sei die Situation zum Beispiel in der freien Natur, insbesondere bei dem Spaziergang auf dem frei einsehbaren Feld oder im Wald zu bewerten. Bußgeldbehörde beachtet Beschluss des Gerichts: Das Ordnungsamt erklärt auch: „Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden findet bei der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch die Bußgeldbehörde Beachtung.“ Endlich Klarheit also. Aktenzeichen: 6 L 921/20 Von Thomas Baumann-Hartwig