Dresden: Protest gegen den Bundesparteitag der AfD

Ein Aktionsbündnis rund um die Initiative Dresden Nazifrei hat für Sonnabend am Messegelände zu einem Protest gegen den geplanten Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) aufgerufen. Ziel sei es, „die Anreise der Delegierten mit Anstand, Abstand und Maske unter Wahrung aller Coronaschutzmaßnahmen kritisch zu begleiten“. Ferner planen lokale Antifa-Gruppen Fahrradkorsos durch die Stadt. Medienberichten zufolge will die AfD im Messezentrum ihr Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl beschließen und voraussichtlich die Frage der Spitzenkandidatur entscheiden. Sie sei die „einzige Partei, die 600 Personen zu einer Präsenzversammlung in einem Innenraum zusammenführen will“, heißt es in dem Aufruf des Aktionsbündnisses. Für den Parteitag gilt ein umfangreiches Hygienekonzept, das das Gesundheitsamt bereits bestätigt hat. Laut Stadtsprecherin Anke Hoffmann kontrolliert das Ordnungsamt am Wochenende, ob sich die Delegierten an die Regeln halten. Kundgebung von Dresden Nazifrei startet um 8 Uhr: Aber warum ist ein solches Großevent bei steigenden Infektionszahlen überhaupt möglich? „Weil die Sächsische Coronaverordnung genau diese Großevents für politische Parteien zulässt, da haben wir keine Handhabe“, sagt Ulrich Finger. Der Geschäftsführer der Messe Dresden geht von einem reibungslosen Verlauf aus. „Inwiefern es außerhalb unseres Geländes zu Vorkommnissen kommen kann, vermag ich nicht einzuschätzen.“ Lesen Sie auch Sachsen-AfD stellt sich gegen Meuthen – Chrupalla soll Spitzenkandidat werden Um 8 Uhr soll die Kundgebung des Aktionsbündnisses am Messering starten. Angemeldet sind 200 Teilnehmer. Rund drei Stunden lang wollen sich die Aktivisten klar gegen die rechtsorientierte Partei positionieren. „Die Politik der AfD ist in weiten Teilen menschenverachtend und ausgrenzend“, erklärt Luca Maria Schneider von Dresden Nazifrei. Mit ihrem Präsenzparteitag zeige die AfD mal wieder, dass sie nichts verstanden habe, ergänzt Moritz Zeidler, Mitglied im Vorstand der Jusos Dresden. Die Partei zeige damit, „dass es neben ihrem Rassismus und Sexismus noch hundert andere Gründe gibt, weshalb sie in den Parlamenten und Regierungen nichts zu suchen hat.“ „Keine Wohlfühlzone für die AfD“: Bereits eine Stunde vorher wollen die Gruppen Hope – Fight Racism und Antifa Löbtau ihre Fahrraddemonstrationen beginnen. Bis auf die Startpunkte ist die genaue Route bislang nicht bekannt: Während sich die einen am Conertplatz in Löbtau sammeln, treffen sich die anderen am Jorge-Gomondai-Platz in der Neustadt. Das Ziel beider Fahrradkorsos sei es, mit kurzen Zwischenkundgebungen pünktlich um 8 Uhr die Messe zu erreichen. Insgesamt sind rund 140 Teilnehmer angemeldet. Einem entsprechenden Aufruf zufolge wollen sie erreichen, „dass Dresden keine Wohlfühlzone für die AfD ist.“ Dresdner müssen sich aufgrund der Demonstrationen wohl auf Einschränkungen im Straßen- und Öffentlichen Nahverkehr einstellen. Anscheinend versucht die Stadt jedoch bereits, die Fahrraddemonstrationen unter Verweis auf die Pandemielage zu untersagen. Das teilten die Aktivisten in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. Eine Antwort seitens der Versammlungsbehörde steht noch aus. Derweil plant die Polizei Dresden einen Einsatz im Zusammenhang mit dem Bundesparteitag der AfD. Details nannten die Verantwortlichen auf DNN-Anfrage nicht. Von Felix Franke