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Dresden: Polizei will „Querdenker“-Demonstrationen mit Großaufgebot unterbinden

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08:33 15.05.2021
Die Polizei will mit einem Großaufgebot die Corona-Proteste unterbinden.
Die Polizei will mit einem Großaufgebot die Corona-Proteste unterbinden. Quelle: März, Bernd/ action press
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Dresden

Die Dresdner Polizei will an diesem Samstag Corona-Proteste von Anhängern der „Querdenken“-Bewegung unterbinden. Die Stadt hatte mehrere Versammlungen untersagt und das Verbot auch vom Verwaltungsgericht Dresden bestätigt bekommen. Der Anmelder war dann mit einem Eilantrag vor das Oberverwaltungsgericht nach Bautzen gezogen. Dieses bestätigte das Verbot am Freitagabend und schloss sich im Wesentlichen den Argumenten des Verwaltungsgerichts an.

Zu hohe Gefahren

Die Verwaltungsrichter in Dresden waren der Prognose der Landeshauptstadt gefolgt, wonach von den Versammlungen mit insgesamt 5000 angemeldeten Teilnehmern nicht vertretbare Corona-Gefahren für Teilnehmer, Polizisten und Passanten ausgehen, die nur durch ein Verbot zu vermeiden sind. Wegen der im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen in Sachsen und der Verbreitung der Virusvarianten bestehe ein unkalkulierbares Risiko.

Die Polizei hat sich wie bei früheren Anlässen darauf eingestellt, dass Kritiker der Corona-Schutzmaßnahmen trotz des Demonstrationsverbots in die Innenstadt kommen. Es wird mit erheblichen Verkehrseinschränkungen gerechnet.

Von RND/dpa