Dresden: Corona-Tests vor der Stadtratssitzung

Mehr Sicherheit für die Sitzung des Stadtrats: Wenn das Gremium am 4. März in der Messe tagt, sollen allen Stadträten, Verwaltungsmitarbeitern und Besuchern inklusive Pressevertretern kostenlose Schnelltests angeboten werden. Das bestätigte eine Sprecherin der Stadtverwaltung auf Anfrage der DNN. „Testungen tragen dazu bei, dass das Ansteckungsrisiko vermindert wird, weil Erkrankte ohne Symptome erkannt werden“, hieß es aus dem Rathaus. Die Anzahl der zur Verfügung gestellten Tests sei abhängig von der Meldung der Interessenten. „Basierend auf dieser Zahl holen wir uns ein Angebot eines externen Dienstleisters ein“, so die Sprecherin. Inwieweit sich die Regeln durch die Ankündigung von Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU), allen Einwohnern kostenlose Schnelltests anzubieten, ändern werden, sei gegenwärtig noch unklar. „Konkrete Ausführungen zur Umsetzung des Testanspruchs fehlen noch“, so die Sprecherin. Das Testangebot ist freiwillig, da ein Nasen-Rachen-Abstrich vorgenommen wird und dazu die Einwilligung der Testperson vorliegen muss. Deshalb gebe es keine Rechtsgrundlage dafür, ungetesteten Personen den Zutritt zu Stadtratssitzungen zu verwehren, so das Rathaus. Fragestunde ins Internet verlegen: Der Stadtrat tag seit Mai 2020 in der Messe Dresden. Die Messehalle 1 bietet die Möglichkeit, die Abstandsregeln für das 70-köpfige Gremium zu wahren. Für virtuelle Stadtratssitzungen fehlen gegenwärtig noch die Grundlagen. Möglicherweise soll aber die Fragerunde der Stadträte künftig als Videokonferenz durchgeführt werden. Das wolle Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) mit den Fraktionsvorsitzenden besprechen. Die Fragestunde dauert im Schnitt anderthalb Stunden. Würde sie ins Netz verlegt werden, würde sich eine Stadtratssitzung entsprechend verkürzen. Stadtbezirksbeirat tagt als Hybridveranstaltung: In der kommenden Woche wird erstmal auch die Sitzung eines Stadtbezirksbeirats als sogenannte Hybridveranstaltung stattfinden. Im Stadtbezirksbeirat Blasewitz besteht die Möglichkeit, dass sich Räte per Video zuschalten lassen, sie können aber auch zur Sitzung ins Gymnasium Tolkewitz kommen. Verwaltung arbeitet an Testkonzept: Die Stadtverwaltung arbeitet gegenwärtig an einem umfangreichen Testkonzept auch für die Mitarbeiter im Eigenbetrieb Kindertagesstätten und allen Beschäftigten, die Kontakt mit Besuchern haben. Die Fraktionen von Grünen, Linken und SPD fordern mit einem Stadtratsantrag ein Testkonzept von der Verwaltung. Von Thomas Baumann-Hartwig