Dresden, 13. Februar 2021: Nazi-Demo und Gegenprotest

Trotz Corona wollen auch dieses Jahr erneut Rechtsextreme am 13. Februar in Dresden aufmarschieren. Ihre Gegner haben bereits Widerstand angekündigt. Anders als in den Jahren zuvor sind derzeit wegen der Pandemie aber nur stationäre Versammlungen erlaubt. Demonstrationszüge und entsprechende Blockadeversuche sind somit nicht zu erwarten. Die Polizei geht von einem „friedlichen Verlauf“ aus. Schon Anfang Januar hatte das Aktionsbündnis Dresden Nazifrei als Reaktion auf den geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen zu Gegenprotest aufgerufen. Unter dem Motto „Dresden blockiert! Kein Platz für Nazis“ formierten sich daraufhin mehrere Initiativen und Unterstützer des Bündnisses, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Bis zu 500 Rechtsextreme in der Altstadt: So sind etwa die Jusos auf dem Altmarkt präsent, „Herz statt Hetze“ ruft zum Neumarkt auf, die Grünen treffen sich an der Trümmerfrau unweit des Rathauses. „Und da wir nicht sicher sein können, ob die Nazis sich wirklich allein auf die Altstadt beschränken, hat die ,Grüne Jugend’ am Obelisken in Altnickern eine Kundgebung angemeldet“, heißt von Dresden Nazifrei. Am 13. Februar gedenken die Dresdner der Zerstörung ihrer Stadt im Zweiten Weltkrieg. Jedes Jahr instrumentalisieren aber auch Rechte den Gedenktag für sich. Infos, Termine, Meinungen – Unser Themenspecial zum 13. Februar Im Moment fokussieren sich die Rechten aber offenbar auf das Zentrum. Der langjährige Dresdner NPD-Funktionär Maik Müller will laut Versammlungsbehörde mit bis zu 500 Teilnehmern in der Altstadt auflaufen. Daneben wollen auch die AfD, ihre Nachwuchsorganisation Junge Alternative, die Heidenauer Wellenlänge und die Jungen Nationalisten in der Stadt präsent sein. Wegen des Versammlungsgeschehens müssen sich Dresdner auf Verkehrseinschränkungen einstellen. Keine Kompromisse bei Hygieneregeln und Naziaktivitäten: „Ich warne davor, den 13. Februar für die eigene Ideologie zu missbrauchen. Wir sind eine wehrhafte Demokratie und werden auf solche Aktivitäten reagieren“, sagte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) vergangene Woche. Wegen der Pandemie hatte die Stadt ihr Gedenken entsprechend angepasst. Die Menschenkette hatten die Verantwortlichen abgesagt. Gesicht zeigen können Dresdner trotzdem: Indem sie ein Foto von sich auf der Homepage der Stadt hochladen. Die Bilder projizieren die Organisatoren anschließend an fünf markante Gebäude. „Dresden Nazifrei“ kündigte an, sich an die bestehenden Coronaauflagen zu halten: „Bei den Hygieneregeln wie bei Naziaktivitäten gelten bei uns keine Kompromisse.“ Konkret müssen Teilnehmer Mundschutz tragen und auf den Mindestabstand von 1,5 Meter achten. Wegen der Ausgangssperre sollen alle Kundgebungen um 22 Uhr enden. Polizei Dresden rechnet mit einem „friedlichen Verlauf“: Laut sächsischer Corona-Schutzverordnung sind bis zu 1000 Teilnehmer pro Kundgebung zulässig. Wie die Versammlungsbehörde die Hygieneregeln durchsetzen will, blieb auf DNN-Anfrage unbeantwortet. Die Kontrolle der Vorschriften bei Versammlungen gehöre seit Monaten zum Standardgeschäft, hieß es lediglich. „Dass wir uns dieses Jahr nicht auf die Straße setzen oder in der Menge dicht nebeneinander stehen können, erschließt sich jedem“, sagte Rita Kunert von Dresden Nazifrei vergangenen Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Vielmehr gehe es darum, eine positive politische Botschaft zu senden. Die Polizei rechnet mit einem friedlichen Verlauf, „auch wenn wir natürlich von einer konfrontativen Versammlungslage sprechen“, sagte Polizeisprecher Thomas Geithner. Anders als in den vergangenen Jahren hält er eine europaweite Anreise von Neonazis und Rechtsextremen für unwahrscheinlich. Derweil haben auch die Partner des Dresdner Aktionsbündnisses „Leipzig nimmt Platz“ und „Chemnitz Nazifrei“ ihre Anreise abgesagt. Nur vereinzelt mobilisieren Antifa-Gruppen in die Landeshauptstadt. „Insgesamt gehen wir von einem weniger dynamischen Einsatzverlauf als in den Jahren zuvor aus“, sagte Geithner. Ob Wasserwerfer, Hubschrauber und Räumpanzer zum Einsatz kommen, ließ er offen. Von Felix Franke

Dresden, 13. Februar 2021: Nazi-Demo und Gegenprotest - das erwartet die Stadt heute