Diese Einrichtungen öffnet Dresden ab Dienstag

Man habe in der Stadtverwaltung sehr miteinander gerungen, was jetzt getan werden sollte, bekennt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am Gründonnerstag. Jetzt stehe die Entscheidung fest: „Wir haben ab Montag die Möglichkeit, ab Dienstag unabhängig von der Inzidenz Öffnungen zu ermöglichen. Das werden wir nutzen“, kündigte Hilbert an. Allgemeinverfügung unterzeichnet: Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat der Oberbürgermeister am Donnerstag unterzeichnet. Er warnt aber auch: „Wir müssen uns an alle Hygieneregeln wie Maskenpflicht und Abstandsgebote halten. Sonst sitzen wir im Mai zu den nächsten Feiertagen im harten Lockdown. Das wird so kommen, wenn die Inzidenz weiter nach oben geht.“ Die neue Corona-Schutz-Verordnung des Freistaats beinhalte ein hartes Schließungskriterium: Wenn mehr als 1300 Coronabetten in den sächsischen Krankenhäusern belegt sind, werden alle Öffnungen zurückgenommen. „Wir müssen damit rechnen, dass das passiert“, so Hilbert, der von einem „Geburtsfehler“ der Verordnung spricht, die keine regionalen Regelungen vorsieht, sondern einen sachsenweiten Wert. Die Gefahr einer baldigen Schließung ist groß: 500 Betten im Raum Chemnitz, 300 Betten in der Region Leipzig und 500 Betten im Dresdner Raum seien als Alternative im Gespräch gewesen, hätten den Weg in die Verordnung aber nicht gefunden. Dann, so Hilbert, hätte es für Dresden gar nicht so schlecht ausgesehen. Jetzt sei die Gefahr größer, dass der Einzelhandel, die Museen und Ausstellungen sowie der Zoo bald wieder schließen müssten und das auf viel Unverständnis stoße. „Wir werden trotzdem von den Öffnungen Gebrauch machen.“ Modellprojekt kann nicht am 6. April starten: Das ab 6. April geplante Modellprojekt am Neumarkt mit geöffneten Geschäften, Restaurants und Ausstellungen, die Gäste mit einem tagesaktuellen Schnelltest hätten besuchen dürfen, kann zunächst nicht beginnen. Aber, so Hilbert, Dresden werde sich wieder bewerben, wenn das jetzt federführende Kunstministerium die Modellprojekte ausschreibe. Laut neuer Verordnung müsse die Kommune Modellprojekte im Einvernehmen mit Kunstministerium und Sozialministerium bestätigen. Er hoffe auf einen Start, wenn auch nicht am Dienstag nach Ostern, so Hilbert. „Das ist durch die Änderung des Verfahrens nicht mehr möglich.“ Ist die Ansteckungsgefahr im Zoo höher als in der Schule? Die Schulen und Kindertagesstätten werden laut neuer Verordnung des Freistaats unabhängig von der Inzidenz öffnen – mit Schnelltests und Maskenpflicht ab Klassenstufe 5. Gibt es bei Click & Meet, im Zoo oder in Museen mit strengen Hygieneregeln eine höhere Ansteckungsgefahr, fragt sich Hilbert, der diese Einrichtungen auf Order von Sozialministerin Petra Köpping (SPD) von Gründonnerstag bis Dienstag schließen musste. „Wir drücken die Leute auf die Privatgrundstücke“: Wenn er beim Nachhauseweg auf dem Fahrrad das Geschehen auf den Elbwiesen, im Alaunpark oder auf Privatgrundstücken beobachte, kämen ihm Zweifel. „Dort drücken wir die Leute hinein, weil wir schließen müssen“, sagt Hilbert, er hätte sich eine Ausnahme gewünscht. Die er nicht bekommen habe, weil Ausnahmen neue Ausnahmen schaffen würden. „Das kann ich sogar nachvollziehen.“ Dresden hat Demonstrationsgeschehen im Blick: Die Landeshauptstadt behalte das Demonstrationsgeschehen über Ostern im Auge. „Demonstrationen, bei denen die Menschen ohne Abstand und Maske unterwegs sind, beschleunigen die Entwicklungen zu einem neuen Lockdown“, findet der OB. Autokorsos ohne große Versammlungen von Menschen seien dagegen das gute Recht aller, ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen. Inzidenz wächst kontinuierlich: Dresden verzeichne ein kontinuierliches Wachstum der Inzidenz. „Es geht nach oben, aber nicht in der dramatischen Dynamik wie in anderen Regionen“, erklärt Hilbert. „Mir gefällt diese Entwicklung nicht. Der Bann ist noch lange nicht gebrochen.“ Aber verhältnismäßig sichere Bereiche wie Zoo, Click & Meet oder Museen könnten geöffnet werden. Von Thomas Baumann-Hartwig