Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Deshalb verklagt die AfD den Oberbürgermeister von Dresden
Dresden Lokales Deshalb verklagt die AfD den Oberbürgermeister von Dresden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:10 25.09.2019
Von der AfD verklagt: Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Der AfD-Landesverband Sachsen hat einen Eilantrag gegen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) beim Verwaltungsgericht Dresden eingereicht. Das bestätigte Bernd Lommel, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion, gegenüber DNN. „Der Antrag wird in den nächsten Tagen entschieden“, so Lommel.

Hilbert hatte die AfD in einem Interview als „schädliches Element für Dresden“ bezeichnetund diese Äußerung auf einem Facebook-Account der Landeshauptstadt Dresden gepostet.

Die AfD verlangte daraufhin vom Oberbürgermeister per Anwaltsschreiben eine Unterlassungserklärung. Die von der AfD gesetzte Frist ließ Hilbert nach rechtlicher Prüfung verstreichen, ohne eine entsprechende Erklärung abzugeben.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Zwei Jahre haben Expertinnen aus Potsdam daran gearbeitet, um den Thronbaldachin August des Starken zu restaurieren. Jetzt ist das Prunkstück, das ziemlich heruntergekommen war, wieder fast wie neu. Ab dem Wochenende wird es im Dresdner Schloss wieder zu bewundern sein.

25.09.2019
Lokales Eilantrag für Stadtrat in Dresden Neuer Anlauf für Radwege auf der Albertstraße

Die Radwege auf der Albertstraße sollen nun doch kommen. Grüne, Linke, SPD und die drei fraktionslosen Stadträte unternehmen einen neuen Anlauf. Der Stadtrat soll am Donnerstag einen Eilantrag beschließen.

25.09.2019

Der ADAC hat zwischen Dezember 2018 und März 2019 zehn Landeshauptstädte auf ihre Radfahrersicherheit überprüft. In Dresden wurden rund 50 Kilometer abgefahren – mit ernüchterndem Ergebnis.

25.09.2019