Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Deshalb greifen Dresdner das Ergebnis der Kommunalwahl an
Dresden Lokales Deshalb greifen Dresdner das Ergebnis der Kommunalwahl an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:08 27.07.2019
In diesen Koffern befinden sich die Stimmzettel der Kommunalwahl vom 26. Mai. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Bei der Landesdirektion Sachsen (LDS) sind acht Einsprüche gegen das Ergebnis der Stadtratswahl vom 26. Mai eingegangen. Das teilte Ingolf Ulrich, stellvertretender LDS-Sprecher, auf Anfrage der DNN mit.

Die Prüfung des Wahlergebnis sei in vollem Gange. Unmittelbar nach ihrem Abschluss werde die LDS über die Gültigkeit der Wahl entscheiden. Einen genauen Termin konnte Ulrich noch nicht nennen.

Von Unregelmäßigkeiten geprägt

Die Kommunalwahl war von Unregelmäßigkeiten geprägt. So kam es am Wahlsonntag zu längeren Wartezeiten in den Wahllokalen. Einige Wähler mussten über eine Stunde warten, ehe sie ihre Stimme abgeben konnten. Wegen der Verzögerungen konnten bis zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr nicht alle Wähler abstimmen.

Die Kreiswahlleitung entschied, dass auch 18 Uhr noch gewählt werden durfte. Auch bei der Auszählung der Stimmen war es in einigen Wahlbezirken zu Problemen gekommen. Das führte dazu, dass für Dresden erst nach zwei Tagen ein vorläufiges Wahlergebnis feststand.

Lesen Sie hier mehr über die Wahl auf der Themenseite

In ihren Einsprüchen haben die Wähler laut Ulrich Mängel bei der Zusendung der Briefwahlunterlagen, die Bewerberaufstellung einer Partei, die unterschiedliche Größe der Wahlkreise, die Stimmenabgabe nach 18 Uhr, die unterbliebene Benachrichtigung von Ersatzpersonen und Abweichungen zwischen den vorläufigen Ergebnissen der einzelnen Wahlvorstände und dem amtlichen Endergebnis kritisiert.

Einsprüche aus formalen Gründen zurückgewiesen

„Die Einsprüche wurden bis auf eine Ausnahme zurückgewiesen“, erklärte der stellvertretende Sprecher. „Sie scheiterten aus formalen Gründen.“ Die LDS gehe aber im Rahmen der amtlichen Wahlprüfung allen vorgebrachten Hinweisen nach.

Werner Schnuppe ist Sprecher des Bündnisses „Freie Bürger Dresden“ und hat den einzigen erfolgreichen Einspruch gegen die Wahl des Dresdner Stadtrats vom 26. Mai eingereicht. „Dem Einspruch wird stattgegeben. Die Stadt Dresden wird die öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses im städtischen Amtsblatt um Angaben zu den Ersatzpersonen ergänzen“, heißt es im Bescheid der LDS vom 18. Juli.

Das Problem für die Wählervereinigung: Sie hat lediglich einen oder zwei Kandidaten in den Wahlkreisen nominiert. Im Wahlkreis 6 wurde Manuela Graul in den Stadtrat gewählt. Sollte sie – aus welchen Gründen auch immer – aus dem Stadtrat ausscheiden müssen, würde Franziska Gramm nachrücken, die im Wahlkreis 6 auf Listenplatz 1 gestanden hatte.

Ersatzpersonen wurden nicht amtlich bekannt gemacht

Wenn Gramm aber nicht zur Verfügung stehen sollte, muss die nächste Ersatzperson nachrücken. „Hier beginnt das Dilemma, weil die weiteren Ersatzpersonen unserer Wählervereinigung nicht amtlich bekannt gemacht worden sind“, erklärte Schnuppe. Dieser Fehler wurde durch nachträgliche amtliche Bekanntmachung behoben, mit der alle weiteren Kandidaten des Bündnisses als gewählte Ersatzpersonen festgestellt werden.

Die LDS hat in dieser Woche das Wahlergebnis in Chemnitz für gültig erklärt und den Landkreis Nordsachsen nachsitzen lassen. Dort hatte es Probleme bei der Auszählung von Stimmen ergeben, die sich auf die Besetzung der Ersatzpersonen auswirkten. Diese lassen sich aber ohne Neuwahl beheben, teilte die LDS am Freitag mit.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Lokales Herzogin Garten & Grundstück Am Zwingerteich - Stadt sucht mit Investor Saal nach einer Lösung

Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain hat sich jetzt mit Reinhard Saal getroffen. Der Investor und Projektentwickler hatte medial die Trommel geschlagen, weil er sich von der Stadt veralbert fühlte.

26.07.2019
Lokales Zentralhaltestelle in Dresden - Kesselsdorfer Straße wird teurer als geplant

Zusätzliche Tiefbauarbeiten an der geplanten Zentralhaltestelle haben rund 1,2 Millionen Euro gekostet. Dennoch liegt die Stadt im Zeitplan – ab Mitte Oktober sollen die Straßenbahnen wieder fahren.

26.07.2019

Wer trägt die Verantwortung für den unerwarteten Stillstand der Städtebahn Sachsen? Der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) weist eine mögliche Schuld entschieden von sich und veröffentlicht die Fahrpläne der Ersatzbusse im Netz.

26.07.2019