Das hat Corona in Dresden mit den Steuereinnahmen gemacht

Jetzt liegt die Rechnung vor: Die Auswirkungen der Coronakrise haben die Steuereinnahmen der Landeshauptstadt Dresden deutlich verringert. Flossen 2019 noch 394,1 Millionen Euro an Steuern in die Stadtkasse, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 352,4 Millionen Euro und damit 41,7 Millionen weniger. Bei den Angaben des Steuer- und Stadtkassenamtes handelt es sich um die sogenannte Realsteueraufbringskraft, also die Bruttoeinnahmen. Im Rekordjahr 2017 nahm Dresden 441,4 Millionen Euro Steuern ein. Anteil an der Umsatzsteuer legt zu: Dabei hat der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sogar zugelegt: Flossen 2019 noch 58,6 Millionen Euro in die Stadtkasse, so waren es im vergangenen Jahr 62,7 Millionen Euro. Doch dagegen ist der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist stark gesunken – ein Zeichen dafür, dass das Jobwunder wegen der Coronakrise vorbei ist. 204,3 Millionen Euro Anteil bekam die Landeshauptstadt 2019 ausgezahlt, so viel wie noch nie. 2020 sank der Betrag auf 192 Millionen Euro. Die Grundsteuereinnahmen sind leicht von 80,8 Millionen Euro im Jahr 2019 auf 81,3 Millionen Euro gestiegen. Auch die Einnahmen aus der Hundesteuer sind von 1,5 Millionen Euro auf 1,6 Millionen Euro gewachsen. Dafür ist die Spielautomatensteuer von 2,4 Millionen Euro auf 2,04 Millionen Euro gesunken – sicher auch eine Folge der mehrfachen Lockdowns. Die Beherbergungssteuer ist von zehn Millionen Euro im Jahr 2019 auf 6,7 Millionen Euro im vergangenen Jahr gesunken. Schon 2019 lag unter den Erwartungen: Deutliche Verluste musste Dresden bei auch der Gewerbesteuer hinnehmen. Schon das Jahr 2019 lag unter den Erwartungen. Die Prognose war von 306 Millionen Euro ausgegangen, tatsächlich landeten aber nur 298,2 Millionen Euro im Geldtopf der Stadt. Für vergangenes Jahr waren Einnahmen in Höhe von 316 Millionen Euro erwartet worden, doch am Ende waren es nur 259,6 Millionen Euro. Im Rekordjahr 2017 waren 348,2 Millionen Euro Gewerbesteuer zusammengekommen. Hier wirkten aber auch Sondereffekte, wie Steuernachzahlungen einzelner großer Unternehmen. Wirtschaft hat sich im ersten Quartal erholt: Im ersten Quartal 2020 nahm die Stadt 68 Millionen Euro Gewerbesteuer ein, im zweiten Quartal 63,1 Millionen, im dritten Quartal 70 Millionen und im vierten 58,5 Millionen Euro. Im ersten Quartal 2021 hat die Landeshauptstadt laut Finanzbürgermeister Peter Lames 91 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen. „Weite Teile der Wirtschaft erfahren wenig Beeinträchtigung“, kommentierte Lames die Zahlen. 97 Prozent Rückgang bei Reisebüros: Aber: Bestimmte Branchen haben wegen der Pandemie fast keine Geschäftstätigkeit mehr zu verzeichnen und zahlen deshalb auch wenig bis keine Steuern. So sind die Gewerbesteuereinnahmen von Theatern und Konzertveranstaltern im Vergleich zu 2019 um 94,5 Prozent zurückgegangen. Reisebüros und Reiseveranstalter haben bis zu 97 Prozent weniger Steuern gezahlt, Kinos 94 Prozent, Hotels 88 Prozent, Taxiunternehmen 69 Prozent, der Buchhandel 62 Prozent und der Textilhandel 25 Prozent. Restaurants und Cafés zahlten 64 Prozent weniger Gewerbesteuer als noch 2019. Dresden gewährt großzügig Stundungen: Die Landeshauptstadt habe vielen Unternehmen erhebliche Stundungen gewährt, weil diese in der gegenwärtigen Situation die Steuerzahlungen nicht leisten könnten. Die besonders schwer von der Coronakrise betroffenen Branchen seien laut Peter Lames nicht die größten Gewerbesteuerzahler in Dresden. In vielen Fällen würden die Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung greifen und zum Weiterbestehen der Unternehmen beitragen. Von Thomas Baumann-Hartwig