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Lokales Das bittere Fazit des AfD-Stadtrats Stefan Vogel
Dresden Lokales Das bittere Fazit des AfD-Stadtrats Stefan Vogel
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07:39 18.04.2019
Stefan Vogel kandidiert nirgendwo. Seine Partei AfD will ihn nicht mehr. Quelle: Archiv
Dresden

„Da kam nicht viel. Die Chance zur kommunalpolitischen Profilierung der AfD blieb ungenutzt“, erklärte AfD-Stadtrat Stefan Vogel am Mittwoch. Vogel blickte auf fünf Jahre kommunalpolitische Arbeit zurück. 2015 war er noch Oberbürgermeisterkandidat der AfD und unangefochtener Fraktionsvorsitzender. Jetzt gehen nur noch er und wenige Getreue davon aus, dass er den Fraktionsvorsitz innehat. Die drei anderen Mitglieder der Fraktion haben sich gegen Vogel gestellt.

Inhaltlich kam wenig rüber

Der Streit beschäftigte mehrere Gerichte. Das Verwaltungsgericht Dresden wird sich eines Tages mit der Frage befassen müssen, ob die Abwahl von Vogel wirksam war oder nicht. Es wird eine der wenigen inhaltlichen Fragestellungen sein, die im Gedächtnis bleiben von der ersten AfD-Stadtratsfraktion. Viel kam nicht, bestätigt Vogel und hat eine einfache Erklärung: „Wer in den Ausschüssen abwesend ist, kann keine inhaltliche Arbeit leisten.“

Ihn macht Stefan Vogel hauptsächlich verantwortlich: Jörg Urban. Quelle: Alexander Prautzsch/dpa

Der Vorwurf richtet sich insbesondere an Jörg Urban, der als AfD-Landesvorsitzender, Fraktionsvorsitzender im Landtag und Stadtrat eine Fülle an Ämtern auf sich vereint. „Urban und seine Lakaien“, gemeint sind die anderen beiden Fraktionsmitglieder Harald Gilke und Gordon Engler, seien verantwortlich für den bedauernswerten Zustand der AfD-Fraktion. Der AfD-Kreisverband, den er mehrfach auf diesen Zustand hingewiesen habe, spiele Urbans Spiel auch noch mit und werfe ihm, Vogel, parteischädigendes Verhalten vor.

Geschäftsführer der Stadtratsfraktion ging bereits

„Welch ein Unfug“, meint der Stadtrat, der gleichwohl keinen Anlass sieht, die Fraktion oder die Partei zu verlassen. Er sei gerne Stadtrat und arbeite gerne in den Ausschüssen mit, habe außerdem eine Verantwortung für die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle, die ihre Jobs verlieren würden, wenn mit seinem Austritt die Fraktion zerbricht. „Ich bleibe“, sagt Vogel. Gerne hätte er für die Kommunalwahl am 26. Mai kandidiert – allein seine Partei mochte ihn nicht aufstellen. Nicht auf einem Spitzenplatz und auch nicht unter ferner liefen.

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Mehr Freizeit werde er bald haben, weiß Vogel. Wenn die richtigen Leute am 26. Mai gewählt würden, dann könnte die AfD gute konservative Kommunalpolitik leisten. Und wenn die falschen Leute gewählt werden? „Ich wünsche Dresden und dem Stadtrat viel Glück“, sagt Vogel, „zu einzelnen Kandidaten äußere ich mich nicht.“

Ein anderes AfD-Mitglied hat dafür am Mittwoch seinen Austritt erklärt. Harald Klaebe, unter Vogel Geschäftsführer der Stadtratsfraktion, teilte mit: „Das Maß ist voll. Ich gehe.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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