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Lokales Corona in Dresden und Sachsen – Die wichtigsten Infos im Überblick
Dresden Lokales Corona in Dresden und Sachsen – Die wichtigsten Infos im Überblick
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10:15 04.06.2020
Auch auf Wochenmärkten wie hier in Dresden gilt weiter Mundschutzpflicht. Quelle: dpa/Robert Michael
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Dresden

Täglich berichten die DNN über die aktuellen Fallzahlen und darüber, wie die Menschen in Dresden mit Quarantäne, abgesagten Veranstaltungen und anderen Folgen der Pandemie leben. Die wichtigsten Informationen kurz zusammengefasst:

Aktuelle Zahlen

• In Dresden haben sich Stand Mittwoch insgesamt 623 Personen mit dem Coronavirus angesteckt. Seit Freitag gab es damit nur eine Neuinfektion. Auch zuvor lag die Rate jeweils im einstelligen Bereich bzw. an einzelnen Tagen ebenfalls bei Null.

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• Nach Schätzungen des Gesundheitsamtes sind 596 Menschen aber auch schon wieder genesen. Positiv getestete Personen gelten nach 14 Tagen als geheilt, wenn sie sich dann nicht mehr in medizinischer Behandlung befinden.

• Die Zahl der Betroffenen mit einem schweren Krankheitsverlauf, die im Krankenhaus behandelt werden müssen oder mussten, liegt seit dem 25. Mai stabil bei 76. Seit dem 1. Juni befindet sich kein Patient mehr in stationärer Behandlung.

Die Zahl der Todesopfer in Dresden liegt seit 25. Mai bei zehn. Zuvor war zuletzt am 7. Mai eine Person aus Dresden an den Folgen einer Infektion verstorben. Im Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind zwei Todesfälle bekannt, in Meißen 19.

• Laut Sozialministerium sind bisher in ganz Sachsen 211 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona registriert, 5306 Menschen in Sachsen haben sich mit dem Virus infiziert. Auch sachsenweit fallen die Neuinfektionen in der Woche nach Pfingsten äußerst gering aus.

Zahlen im Überblick: Das ist die aktuelle Zahl der Infizierten

Diese Regeln, Ge- und Verbote gelten bis 5. Juni

Gastronomie, Hotels und Ferienwohnungen sind seit dem 15. Mai wieder geöffnet. Es gelten strenge Hygienevorschriften.

Am 12. Mai hat das Kabinett eine entsprechende neue Verordnung auf den Weg gebracht, in der die genauen Regeln für Gastronomie und Tourismusbranche festgehalten sind. So müssen in den Lokalen Desinfektionsmittel für die Gäste bereitgestellt, Tische auseinandergerückt und im Drei-Stunden-Rhythmus die Türklinken an Toiletten gereinigt werden. Sogar für das Anfassen von Gläsern und die Temperaturen fürs Geschirrspülen gibt es Vorgaben. Ein reiner Barbetrieb ist in Sachsen weiterhin untersagt.

Weiterlesen: Diese 45 Regeln müssen Gastronomen in Sachsen jetzt beachten

• Die Kontaktbeschränkungen sind weiter gelockert. Es dürfen sich zwei Hausstände treffen, unabhängig von der Personenanzahl der einzelnen Gruppen. Folglich wäre eine Ansammlung von zehn Personen erlaubt, wenn es sich etwa um zwei je fünfköpfige, unter einem Dach lebende Familien handelt.

• Der Mindestabstand zu anderen Personen beträgt weiterhin 1,50 Meter.

• Für Kinder gilt eine erweiterte Sonderregelung: Sie dürfen im eigenen Haushalt mit bis zu drei weiteren Kindern aus der eigenen Klasse beziehungsweise der eigenen Kita-Gruppe zusammen sein, um gemeinsam zu lernen oder eine geteilte Betreuung zu ermöglichen. Seit 18. Mai öffnen die Kitas mit Einschränkungen. Gleichzeitig ist die Schulpflicht für Grundschüler ausgesetzt. Eltern entscheiden bis 5. Juni selbst, ob sie ihre Kinder wieder zur Schule schicken oder zu Hause unterrichten.

• Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorführungen, Festivals und andere Kulturveranstaltungen sind wieder möglich. Generell gilt eine Obergrenze von 1000 Besuchern. Mindestabstände und Hygienevorschriften müssen eingehalten werden. Auch in Dresden und der Region versuchen Theaterbühnen – wenn auch nur einige – die Besucher neu zu locken, etwa tjg, Landesbühnen Sachsen oder das Soci.

• Fitnessstudios und Tanzschulen benötigen ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept, ebenso wie Sportstätten. Prinzipiell ist die Öffnung der Freibäder erlaubt – in Dresden soll es am 6. Juni losgehen. Jedes Freibad hat ein eigenes Hygienekonzept. Allen gemeinsam ist: Die Abstandsregel gilt an allen Standorten – auch an Rutschen, Sprungbrettern und im Wasser. In allen geschlossenen Räumen herrscht Maskenpflicht. Duschen im Sanitärbereich ist nicht gestattet, Sammelumkleideräume und Wertschließfächer bleiben geschlossen. Die Bäder dürfen zudem keine Schwimmhilfen, Sportgeräte oder Liegen verleihen.

• Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen sind bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet. Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird.

• Kontaktloser Sport im Freien, etwa Golf ist wieder zulässig. Umkleide- und Sanitärräume bleiben jedoch geschlossen.

• Dauercamping (ohne Nutzung gemeinsamer Sanitäreinrichtungen) ist gestattet.

• In Sachsen gilt weiter Mundschutz-Pflicht im Einzelhandel und dem ÖPNV. Eine Altersgrenze für Kinder ist nicht vorgegeben. Die Entscheidung liegt bei den Eltern.

• Spielplätze sind geöffnet. Für die Einhaltung der Hygieneregeln sind die Eltern verantwortlich. In Dresden werden Piktogramme aufgestellt, die auf die Vorschriften hinweisen.

Der Besuch von Angehörigen in Pflegeeinrichtungen, Wohngruppen und Altenheimen ist gestattet, allerdings zeitlich und räumlich begrenzt und nur mit Zustimmung der jeweiligen Einrichtung. „Der Zutritt darf von der Einhaltung von hygienischen und organisatorischen Auflagen abhängig gemacht werden“, heißt es in der Allgemeinverfügung.

• Wer von einer Reise innerhalb Europas wieder ins sächsische Zuhause zurückkehrt, ist nicht mehr verpflichtet, für zwei Wochen in Quarantäne zu gehen. Alle anderen Rückkehrer müssen sich unverzüglich in ihre Wohnung oder eine andere Unterkunft begeben und für zwei Wochen nach ihrer Einreise ständig dort bleiben. Wer einen negativen Corona-Test vorweisen kann, ist von der Quarantänepflicht befreit.

• Was bleibt verboten? Trotz der umfangreichen Lockerungen gibt es Bereiche, bei denen zunächst keine Änderungen greifen: Weiterhin geschlossen bleiben Diskotheken und Clubs, ebenso Spezialmärkte, Volksfeste und Jahrmärkte sowie Prostitutionsstätten. Auch Messeveranstaltungen sind noch nicht erlaubt.

Weiterlesen: Gültig ab 15. Mai – Sachsens neue Corona-Lockerungen im Schnellüberblick

Oberbürgermeister Dirk Hilbert appelliert an die Dresdner, weiterhin Vorsicht walten zu lassen.

• Am 1. April verabschiedete die Landesregierung eine Corona-Verordnung, die nun auch Bußgelder bei Zuwiderhandlung beinhaltet. In Dresden gingen bis 27. Mai exakt 1279 Anzeigen bei der Bußgeldbehörde der Stadt ein. Der mit Abstand häufigste Verstoß war das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund. Die Vorschrift ist seit Wochen wieder aufgehoben.

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Diese Änderungen kommen am 6. Juni

• Für den 6. Juni sind weitere Änderungen in der Corona-Landespolitik vorgesehen:

• Statt ein grundsätzliches Verbot auszusprechen und aufzulisten, was alles erlaubt ist, soll nun im Grundsatz alles erlaubt sein. Bestimmte Dinge werden dazu mit besonderen Auflagen versehen, nur noch wenige Angelegenheiten werden ausdrücklich verboten.

• Im häuslichen Bereich können sich bis zu 10 Personen oder zwei Hausstände treffen.

• Familienfeiern in geschlossenen Räumen sollen bis 50 Personen erlaubt sein, weil die Rückverfolgung innerhalb eines Verwandtenkreises einfacher sei als bei völlig Fremden, so die Begründung.

• Erhalten bleibt der Mindestabstand von 1,50 Metern in der Öffentlichkeit, die Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen.

• In Schulen und Kitas fällt das Mindestabstandsgebot weg. Vollunterricht wird es dennoch nicht geben – der eingeschränkte Regelbetrieb mit wechselnden Klassen bleibt. An Grundschulen gibt es nach wie vor keine Schulbesuchspflicht.

• Freibäder, Schwimmhallen, Thermen, Heilbäder und Saunen dürfen öffnen. Voraussetzung: ein eigenes Hygiene-Konzept, wie es seinerzeit auch vom Friseurhandwerk vorgelegt wurde. Auch Messen sollen wieder stattfinden.

• Ferienlager mit Hygienekonzept sollen öffnen dürfen. Kinder sollen allerdings vorher getestet werden. Busreisen sind nur mit Mundschutz oder Plexiglas-Abtrennung erlaubt. Mit den anderen Bundesländern sollen darüber hinaus rasch einheitliche Regelungen getroffen werden, damit Reisende dort nicht gegen anders geltende Verbote verstoßen.

• Verboten bleiben Kontaktsportarten außerhalb des Profisports, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Tanzlustbarkeiten, Prostitutionsstätten, Prostitutionsveranstaltungen, Prostitutionsvermittlung sowie Sportveranstaltungen mit Publikum ab 1000 Personen.

• Geht die Zahl der Corona-Infektionen nach oben, werden die Regeln künftig ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern verschärft. Bisher gilt dafür eine Grenze von 50 pro 100.000 Bürgern. Ab 6. Juni werden ab 50 Neuinfektionen die Ausgangsbeschränkungen wieder eingeführt.

Weiterlesen: Was ändert sich ab 6. Juni wirklich in Sachsen?

Universitäten, Schulen und Kitas

• In ganz Sachsen sind die Schulen, Grundschulen und Kindertagesstätten wieder geöffnet. Für Grundschüler ist der Besuch nicht verpflichtend. Die Eltern entscheiden. Die Festlegung des Kultusministeriums betrifft Grundschulen sowie den Primarbereich der Förderschulen und gilt auch nach der neuesten Änderungsrunde am 6. Juni. Tagesmütter dürfen bereits seit längerer Zeit wieder Kinder betreuen.

• Die für Grundschüler und Kita-Kinder in Sachsen derzeit erforderliche Bestätigung des Gesundheitszustandes durch die Eltern – auch „Coronazettel“ genannt – ist nach Ansicht der Richter am Verwaltungsgericht in Leipzig unverhältnismäßig. Das Land Sachsen hält trotzdem vorerst an der Praxis fest, zumal das Verwaltungsgericht in Chemnitz hat einen Antrag gegen die „Coronazettel“ inzwischen als unbegründet zurückgewiesen und das juristische Chaos somit komplettiert hat.

• Die Industrie- und Handelskammern haben die anstehenden Azubi-Prüfungen in den Juni verschoben.

Sachsens Kultusministerium plant für den Rest des diesjährigen Schuljahres Veränderungen in der Notengebung. Sicher ist: Das Lernen zu Hause bleibt mindestens bis zum Sommer ein wichtiges, wahrscheinlich sogar das zentrale Element der Unterrichtsgestaltung. Zur Debatte steht auch eine Verkürzung der Sommerferien. Sitzenbleiben soll trotz Corona möglich sein.

Dresdens Hochschulen starteten verspätet oder komplett digital ohne Präsenzpflicht ins Sommersemester. Die TU Dresden hat für das weitere Semester die Prüfungsregeln verändert. So ist es Studenten freigestellt, an den vorgesehenen Prüfungen teilzunehmen. Das erreichte Ergebnis müssen sie nicht annehmen. Auch können Studenten alternative Prüfungsformen wahrnehmen – etwa mündliche Prüfungen mit Hilfe von Videokonferenzen. Darüber hinaus steht es ihnen frei, sich das aktuelle Semester nicht auf ihre Regelstudienzeit anrechnen zu lassen.

• Die Volkshochschule Dresden beginnt die schrittweise Rückkehr zu den Präsenzveranstaltungen ab dem 2. Juni 2020. Zunächst werde der Kursbetrieb im Hauptgebäude der Volkshochschule Dresden auf der Annenstraße 10 beginnen. Die Außenstelle in Gorbitz bleibe vorerst geschlossen. Noch könnten viele externe Standorte nicht genutzt werden. Dies betreffe beispielsweise Schwimmhallen und die Turnhallen der Schulen. Bereits jetzt würden jedoch alle Outdoor-Angebote wie Inline-Skating oder Laufkurse starten.

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Das Gesundheitssystem

• In Dresdens Kliniken stehen Betten leer. Sowohl am Uniklinikum Dresden als auch am Städtischen Klinikum Dresden bleiben extra für Corona-Patienten geschaffene Betten ungenutzt. Langsam wird der Regelbetrieb wieder aufgenommen – immer unter der Maßgabe, im Notfall schnell wieder Betten für Coronapatienten verfügbar machen zu können.

• Die erste Anlaufstelle in Dresden bei Verdacht auf Coronavirus ist das Städtische Klinikum. Es hat bisher auch die meisten Patienten in Ostsachsen zugewiesen bekommen, weil es am meisten Kapazitäten bietet.

• Dem Städtische Klinikum Dresden fehlen nun jedoch Einnahmen aus regulären Behandlungen, Operationen und Rehamaßnahmen, die stark zurückgefahren worden sind. Das Defizit wird auf etwa 3 Millionen Euro pro Monat beziffert. Im Stadtrat wurden auch deshalb Forderungen laut, allmählich den Regelbetrieb wieder zuzulassen. Außerdem bewilligte der Rat eine Finanzspritze von 10,8 Millionen Euro.

•  Dresden hat eine Corona-Drive-In-Teststelle im Messegelände in Betrieb genommen. Hier sollen vor allem Arbeitskräfte aus der systemrelevanten Infrastruktur getestet werden, etwa Pflegepersonal. Die Kapazität liegt bei 200 Tests pro Tag.

• Wie lernen wir etwas über das Corona-Virus? Bei Obduktionen von Corona-Toten. Das Robert-Koch-Institut riet bis zuletzt davon ab, zu groß sei die Infektionsgefahr. Für den Dresdner Pathologen Gustavo Baretton gehört das Risiko zum Alltag eines Obduzenten – schließlich kämen schon immer infektiöse Tote auf Tisch. Die Untersuchungen könnten wertvolle Hinweise für die Forschung liefern.

Blick auf die Wirtschaft

• Viele Kleinunternehmer in Dresden und der Region wehren sich gegen die drohende Pleite und stellen auf Online- und Lieferservice um. Wir zeigen, wer mitmacht. Gewerbetreibende können sich in unserem Angebot weiter kostenlos eintragen.

• Der Dresdner Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 26. März eine Soforthilfe für Freiberufler und Selbstständige beschlossen. Die ersten Zuschüsse sind bereits ausgezahlt worden. Am 23. April wurde außerdem beschlossen, die Gebühr für Freiluftgastronomie zu streichen, um Gastronomen in der Krise zu unterstützen. Seit 15. Mai darf die Gastronomie wieder öffnen.

• Der Ansturm auf diese städtische Soforthilfe war so enorm, die erste Tranche so rasend schnell erschöpft, dass der Finanzausschuss am Montag weitere fünf Millionen Euro nachlegte. Die Obergrenze liegt nun bei 10.000 Empfängern. Weitere Gelder zur Soforthilfe soll es nicht mehr geben.

• Auch das Land Sachsen hat ein eigenes Soforthilfeprogramm für Selbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen mit maximal zehn Mitarbeitern auf die Beine gestellt. Anträge werden über die SAB-Bank entgegengenommen.

• Parallel zu Kritik aus mittelständigen Unternehmen über mangelnde Hilfe hat das Land Sachsen angekündigt, das Neuverschuldungsverbot aufzuheben und einen Milliardenkredit zur Unterstützung der Wirtschaft aufnehmen zu wollen. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) kündigte an, dass das bisherige Programm „Sachsen hilft sofort“ für Unternehmen mit bis zu 100 Mitarbeitern geöffnet wird. Ihnen wird ein zinsfreies Darlehen in Höhe von 100.000 Euro angeboten, das in den ersten drei Jahren nicht getilgt werden muss. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert gehen die Entscheidungen dennoch noch nicht weit genug.

• Für den Tourismus in Dresden wird 2020 ein katastrophales Jahr. Insgesamt, so die Stadtkasse, hätten die Beherbergungsbetriebe für April Beherbergungssteuer in einem Volumen von 5711,16 Euro angemeldet. Im April 2019 waren es dagegen 638 965,21 Euro.

Wie geht es weiter?

Gesundheits- und Sozialministerin Petra Köpping (SPD) kündigte einen „Paradigmenwechsel“ für Anfang Juni an: Statt genereller Verbote mit wenigen Ausnahmen soll es dann grundsätzlich eine Aufhebung der Vorschriften geben – mit nur wenigen weiter geltenden Beschränkungen im Ausnahmefall. Grundlage seien weiterhin niedrige Infektionszahlen.

Ab 6. Juni sollen neue Lockerungen kommen. Dazu gehört laut Vorankündigung, dass künftig voraussichtlich Familienfeiern mit bis zu 50 Personen stattfinden können. Begründet wird das damit, dass die Ursachenfindung im Falle einer auftretenden Infektion einfacher als bei anderen Veranstaltungen sei, bei denen fremde Menschen zusammenkämen.

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert ist für die Beibehaltung von Hygiene- und Abstandsregeln in der Coronakrise. „Die Frage ist, ob wir uns wirklich einen Gefallen tun, wenn wir alles aufheben“, sagte der FDP-Politiker gegenüber den DNN.

• Wenn alles nach Plan läuft, werden im Juni am Flughafen Dresden die ersten Flieger in Richtung Düsseldorf abheben. Auch Flüge nach London, Frankfurt und Palma de Mallorca sind ab Juli bereits angekündigt worden. Tschechien will seine Grenzen am 15. Juni wieder für Touristen öffnen.

• Die Länderbahn Trilex bereitet für Mitte Juni die Wiederaufnahme ihrer Verbindungen von Dresden nach Tschechien und Polen vor. Mit Blick auf die Ankündigungen möglicher Grenzöffnungen zu beiden Nachbarländern sei es denkbar, dass die Züge dann wieder über Görlitz hinaus bis Zgorzelec beziehungsweise über Zittau weiter bis nach Liberec fahren können.

• Erwartet wird ein Digitalisierungsschub in verschiedenen Bereichen, etwa Bildung und Gesundheit. Die TU Dresden etwa wird auch nach dem Ende der Coronakrise mehr Vorlesungen und Konferenzen per Internet abwickeln, prognostiziert Professor Wolfgang Nagel vom Zentrum für Informationsdienste und Hochleistungsrechnen. Im Dresdner Uniklinikum hat die Coronakrise die Telemedizin mächtig vorangetrieben.

• Die Kommunen befürchten angesichts der Corona-Krise dramatische Einnahmeeinbrüche. Dresden hat eine Haushaltssperre für freiwillige Ausgaben und geplante Investitionen verhängt. OB Hilbert prognostiziert derweil, dass die finanziellen Folgen noch drei Jahre zu spüren sein werden.

Laut Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) wird die Stadt Dresden die Coronakrise nicht durch eine Sparpolitik bei den Investitionen verstärken. Auch Ausgaben, die für den sozialen Zusammenhalt der Bevölkerung unbedingt notwendig sind, sollen nicht gekürzt werden. Sein festes politisches Ziel sei es, die Auswirkungen der Coronakrise in Dresden ohne Kreditaufnahmen zu finanzieren.

• Zur Kontrolle und Eindämmung der Infektion steht die Idee einer Tracking-App auf freiwilliger Basis im Raum. Datenschützer sind skeptisch. Sollte sich der Bund nicht darauf verständigen können, plant das Land Sachsen die Einführung in Eigenregie – insbesondere um nach einer möglichen Aufhebung bzw. Abschwächung der Kontaktverbote den Überblick über Kontaktpersonen von Infizierten zu behalten.

• Forscher wie der Dresdner Soziologe Karl Lenz gehen unterdessen davon aus, dass wir nach überstandener Krise einen anderen Blick auf Selbstverständlichkeiten in unserer Gesellschaft werfen. „Wir dürfen nicht dorthin zurückkehren, wo wir herkamen“, meint auch Wirtschaftsinformatiker Norbert Rost. Denn: In der Vor-Corona-Welt sei ein hemmungsloser Flugverkehr der Viren-Verteiler gewesen.

Der TU-Professor Mark Arenhövel sieht in der Coronakrise Gefahren für die Demokratie. Seit Wochen befinden sich das Land und mithin die Demokratie im Krisenmodus. Das kann unsere freiheitliche Gesellschaft durchaus gefährden, meint der Wissenschaftler

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