Corona: Tagen der Stadtrat und die Ausschüsse in Dresden bald virtuell?

Es grenzt an ein Wunder: Bisher hat sich nach Informationen der Stadtverwaltung noch kein Stadtrat, kein Stadtbezirksbeirat, kein Ortschaftsrat, kein an einer Gremiensitzung beteiligter Mitarbeiter der Verwaltung und auch noch kein Besucher mit Corona infiziert. Nach DNN-Informationen soll sich aber doch ein Stadtrat vor gut drei Wochen infiziert haben. In der Pandemie sollen die Kontakte auf ein Minimum reduziert werden – bei Stadtratssitzungen kommen bis zu 100 Menschen auf engstem Raum zusammen, bei Ausschusssitzungen bis zu 30. Nicht viel weniger sind es bei Sitzungen der Stadtbezirks- und Ortschaftsräte. Zahlreiche Sitzungen werden abgesagt: Immerhin werden jetzt zahlreiche Sitzungen abgesagt. „Es wird für jeden Tagesordnungspunkt einzeln geprüft, ob eine zeitnahe Entscheidung dringend erforderlich ist. Fällt kein Tagesordnungspunkt unter diese Maßgabe, wird die Sitzung abgesagt“, heißt es aus dem Bürgermeisteramt. Im Januar solle es nur in äußerst dringenden Fällen Sitzungen der Stadtbezirksbeiräte geben, ergänzt der Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit. Schon im März im ersten Lockdown hatte der Stadtrat darüber diskutiert, einen übergeordneten Ausschuss zu bilden, in dem alle wichtigen Themen behandelt werden, um dafür alle anderen Ausschusssitzungen abzusagen. Die Idee wurde verworfen. Neben inhaltlichen Gründen dürften auch monetäre eine Rolle gespielt haben – tagt nur noch ein Ausschuss, geht vielen Stadträten mit dem Sitzungsgeld eine Einnahmequelle verloren. Virtuelle Sitzungen bei epidemischen Lagen möglich: Die Idee, die Teilnehmer an den Sitzungen so zu reduzieren, dass die Mehrheitsverhältnisse erhalten bleiben – das sogenannte Pairing – hat im März einmal recht und schlecht funktioniert. Das könnten die Fraktionen auf freiwilliger Basis vereinbaren, heißt es aus dem Bürgermeisteramt. Aber dazu sei nichts angekündigt worden. „Die Sitzungsumstände in der Messe für den Stadtrat und für die Ausschüsse in Fest- oder Plenarsaal ermöglichen es zudem, Sitzungen unter Beachtung und Verminderung des Ansteckungsrisikos durchzuführen.“ Es ist aber möglich, Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder des Gremiums durchzuführen, wenn eine Beratung und Beschlussfassung beispielsweise in Form einer Videokonferenz möglich ist. Und zwar im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, die bei der Coronapandemie zweifellos vorliegen sollte. Aber: Die Rechtsaufsichtsbehörde, also die Landesdirektion Sachsen, muss jeder einzelnen virtuellen Sitzung zustimmen. Sitzung in Form einer Videokonferenz muss Ausnahme bleiben: „Das Staatsministerium des Inneren hat bereits durch Hinweise klargestellt, dass eine Sitzung in Form einer Videokonferenz die Ausnahme sein muss“, so das Bürgermeisteramt. In den Anträgen müssten die Kommunen darlegen, dass es ihnen nicht möglich sei, Präsenzsitzungen ohne Ansteckungsrisiko durchzuführen. Kurze Rede, langer Sinn: Stadtratssitzungen können genauso wie Ausschusssitzungen unter Beachtung des Infektionsschutzes als Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden. Für virtuelle Sitzungen wären aus Sicht des Bürgermeisteramtes insbesondere der Seniorenbeirat und der Behindertenbeirat geeignet. „Hier unterliegt ein Großteil der Mitglieder einer besonderen Risikogruppe.“ Begründbar wären aus Sicht des Geschäftsbereiches Ordnung und Sicherheit auch die Sitzungen der Stadtbezirksbeiräte. Einige Sitzungssäle in den Stadtbezirken seien relativ klein. Nach den Winterferien erste virtuelle Sitzungen: Die Software für virtuelle Sitzungen stehe zur Verfügung, erfolgreiche Tests seien bereits durchgeführt worden, so das Bürgermeisteramt. „Derzeit wird das Antragsverfahren mit der Landesdirektion abgestimmt und die erforderliche Anschaffung von Videokameras und Konferenztechnik geprüft.“ Wenn alle Voraussetzungen vorliegen, könnte Dresden nach den Winterferien für geeignete Sitzungen den Antrag stellen. Von Thomas Baumann-Hartwig