Corona-Lockerung: Start für Modellprojekt in Dresden völlig offen

Der Start für das geplante Lockerungs-Projekt rund um die Frauenkirche in Dresden ist völlig offen. „Der genau Starttermin ist abhängig vom Infektionsgeschehen und den Vorgaben der Coronaschutzverordnung und steht daher noch nicht fest“, erklärte die stellvertretende Stadtsprecherin Barbara Knifka auf DNN-Anfrage. Aktuell befinde sich die Stadt in Gesprächen mit den Beteiligten des Modellprojektes und passe den Projektantrag an die aktuellen Belange an, hieß es weiter. Das hatte in den vergangenen Tagen noch ganz anders geklungen. Zunächst wollte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am 6. April mit dem Projekt starten. Rund um die Frauenkirche sollten wissenschaftlich von der TU Dresden begleitet Gastronomie und Kultureinrichtungen öffnen. Besucher hätten eine tagaktuellen Negativtest vorlegen müssen. Am 26. März war der Antrag dazu von der Stadt beim sächsischen Sozialministerium eingegangen. Der angestrebte Projektstart überlagerte sich jedoch mit einem Konflikt mit dem Land um die Umsetzung der bis Ende März gültigen Coronaschutzverordnung. Nach den alten Regeln hätte die Stadt aufgrund der wachsenden Infektionszahlen Lockerungen für Handel (Click & Meet) und Dienstleistungen sowie die Öffnung von Zoo und Museen am Dienstag vor Ostern zurücknehmen müssen. Ab Dienstag nach Ostern waren diese Lockerungen aber absehbar wieder zulässig. Das Hin und Her wollte Hilbert zunächst nicht mitmachen. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) stellte aber „kommunalrechtliche Konsequenzen“ für die Verweigerung in Aussicht. Hilbert schloss am Donnerstag vor Ostern und öffnete nach Ostern wieder. Antrag der Stadt war abgelehnt: Mit der seit April gültigen neuen Schutzverordnung des Landes wurde aber nun unter anderem ein neues Expertengremium im Kultur- und Tourismusministerium auf den Weg gebracht, das künftig bei Modellprojekten von der in Dresden geplanten Art mitreden soll. Hilbert legte daraufhin den Modellstart am 6. April auf Eis. „Das ist durch die Änderung des Verfahrens nicht mehr möglich“, hieß es. Äußerungen aus den Ministerien lassen das in neuem Licht erscheinen. „Der Antrag der Stadt Dresden wurde bereits Ende März vom Sozialministerium mit der Begründung abgelehnt, dass aus infektiologischer Sicht Nachbesserungen notwendig sind“, hieß es auf Anfrage aus dem Sozialressort. Ein überarbeiteter Antrag liege noch nicht vor. Lesen Sie auch Augustusburg mit Modellprojekt: Gaststätten voll, Hotels ausgebucht Drei Tage Shoppen und Gastronomie nach Corona-Test: Modellprojekte in Sachsen starten Der Ursprungsantrag unterlag somit noch alten Genehmigungsregeln. Nach neuer Regel muss der überarbeitete Antrag nun unter anderem von jenem Fachgremium im Kultur- und Tourismusministerium bewertet werden. Wann das einsatzbereit ist, ist jedoch unklar. „Unser Ressort bereitet aktuell die Konstituierung der Fachkommission vor“, hieß es aus der Pressestelle von Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU). Und wenn die Bettenbelegung mit Corona-Patienten in sächsischen Krankenhäusern über 1300 steigt, sind Modellprojekte ohnehin ganz passé. Aktuell sind knapp 1100 belegt, Tendenz steigend. Von Ingolf Pleil