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Lokales Bündnis „Dresden kippt“ ruft zu Demo vor dem Rathaus auf
Dresden Lokales Bündnis „Dresden kippt“ ruft zu Demo vor dem Rathaus auf
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16:20 23.01.2019
Um 16 Uhr tagt der Stadtrat im Rathaus, ab 15 Uhr soll vor dem Gebäude demonstriert werden. Quelle: Archiv
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Dresden

Das Bündnis „Dresden kippt“ ruft für Donnerstag um 15 Uhr zu einer Demonstration vor dem Rathaus auf. Um 16 Uhr beginnt die Stadtratssitzung, auf der Tagesordnung steht unter anderem ein umfangreicher Finanzierungsantrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD für Projekte im kulturellen und sozialen Bereich sowie in der Jugendhilfe. „Um zu zeigen, dass die Forderungen von Rot-Grün-Rot wichtig und gewollt sind von der Stadtgesellschaft, werden wir vor Ort sein – laut, kreativ und bestimmt! Damit Dresden nicht kippt“, heißt es in dem Aufruf des Bündnisses.

CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser kritisierte die Initiatoren. „Leider müssen wir feststellen, dass die Polarisierung der Dresdner Stadtgesellschaft auch auf kommunalpolitischer Bühne befördert wird“, erklärte Donhauser. Die CDU werde von der „sogenannten Bürgerinitiative Dresden kippt“ in unzulässiger Weise für einen attestierten Rechtsruck der Gesellschaft in Haftung genommen. „Ich weise diese unzutreffenden Behauptungen entschieden zurück: Für die CDU steht keine politischen Farblehre im Vordergrund, sondern eine sachorientierte und gemeinwohlgeleitete Politik“, so der Fraktionsvorsitzende.

Von tbh