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Lokales Bösl: Bürger sollen Einspruch gegen Wahl in Dresden einlegen
Dresden Lokales Bösl: Bürger sollen Einspruch gegen Wahl in Dresden einlegen
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16:22 17.06.2019
Ist bei der Wahl in Dresden alles mit rechten Dingen zugegangen? Quelle: Daniel Förster
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Dresden

Alle Dresdner, die bei der Wahl am 26. Mai Unregelmäßigkeiten bemerkt haben oder selbst von Unregelmäßigkeiten betroffen sind, sollten Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl bei der Landesdirektion Dresden einreichen. Dazu hat am Montag Christian Bösl, Vorsitzender der Bürgerfraktion im Stadtrat, gegenüber DNN aufgefordert.

„Uns sind von zahlreichen Bürgern Sachverhalte geschildert worden, die gegen einen geordneten Ablauf der Wahl sprechen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende. So seien Bürger in einigen Wahllokalen nach 18 Uhr weggeschickt worden. In anderen sei dagegen bis weit nach 18 Uhr die Wahl noch möglich gewesen. „Das ist aus unserer Sicht ein Verstoß gegen die Gleichheit der Wahl.“

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Laut Bösl könnten aber nur unmittelbar Betroffene Einspruch bei der Landesbehörde einreichen. „Wir als Fraktion können das nicht übernehmen. Es müssen Einzelpersonen sein, deren Rechte eingeschränkt wurden oder denen Unregelmäßigkeiten aufgefallen sind“, so der Kommunalpolitiker.

Der Gemeindewahlausschuss hat vergangene Woche das amtliche Endergebnis für die Kommunalwahl festgestellt. Es soll am 27. Juni veröffentlicht werden. Danach prüft die Landesdirektion den Ablauf der Wahl. Gibt es keine Beanstandungen, wird das Wahlergebnis bestätigt.

Von Thomas Baumann-Hartwig