Blaues Wunder: CDU in Dresden reitet Attacke gegen Baubürgermeister

Frontalattacke auf Baubürgermeister Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen): Die CDU kritisiert die dramatische Kostenentwicklung bei der Sanierung des Blauen Wunders. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Kosten von ursprünglich angenommenen 121 Millionen Euro auf bis zu 160 Millionen Euro steigen werden. Ursprünglich sollte es 45 Millionen Euro kosten: „Es ist nicht nur für Außenstehende schwer verständlich, wenn die Verwaltung aller halben Jahre neue Kostensteigerungen für das Blaue Wunder ankündigt. Wir dürfen nicht vergessen: Das Straßen- und Tiefbauamt ging ursprünglich von Gesamtkosten in Höhe von 45 Millionen Euro für die Sanierung aus“, erklärte Peter Krüger, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Vor nicht einmal acht Wochen habe der Stadtrat den neuen Haushalt beschlossen, sagt Krüger, der auch Finanzexperte seiner Fraktion ist. „Darin enthalten waren auch Mittel für das Blaue Wunder. Zu diesem Zeitpunkt sicherte die Verwaltung noch Gesamtkosten von 88 bis maximal 121 Millionen Euro zu. Da war ein Sicherheitszuschlag bereits enthalten. Und jetzt soll plötzlich mit Kosten von 160 Mio. Euro zu rechnen sein?“, fragt der Fraktionsvorsitzende. Das wecke nicht nur Zweifel an der Professionalität der städtischen Planer, sondern deute auch auf Defizite im Geschäftsbereich von Baubürgermeister Stephan Kühn hin. Weitere Mehrkosten „aus dem Hut gezaubert“: Er halte es für einen ganz schlechten Stil des Baubürgermeisters, so kurz nach einem Haushaltsbeschluss weitere Mehrkosten von fast 40 Millionen Euro „aus dem Hut zu zaubern“, sagt Krüger. Der Fraktionsvorsitzende fordert Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf, die Sanierung des Blauen Wunders zur Chefsache zu machen. CDU-Kreisvorsitzender Markus Reichel sieht es ähnlich: „Es ist nicht nachvollziehbar, wie unsolide derart bedeutsame Projekte in der Verwaltung geplant und vorbereitet werden. Ich bitte den Oberbürgermeister, den Bürgern zu erklären, wie sich dieses Planungsfiasko auf bereits geplante Projekte auswirken wird.“ Lesen Sie auch Deshalb ist der Haushalt in Dresden schon wieder Makulatur Auf diesen Straßen und Brücken baut Dresden 2021 Schock in Dresden: So viel kostet das Blaue Wunder wirklich Der Baubürgermeister wies auf Anfrage darauf hin, dass die geplanten Fördermittel für die Sanierung nicht zugesagt wurden. Deshalb werde sich die Bauzeit beim Stahlbau und Korrosionsschutz um mindestens zwei Jahre verlängern. „Allein aufgrund dieser Bauzeitverlängerung rechnet das Straßen- und Tiefbauamt die Kosten in einer Spanne zwischen 99 und 135 Millionen Euro hoch“, erklärt Kühn. Wenn die Bauabschnitte um weitere fünf statt zwei Jahre gestreckt werden müssten, würden sich die Kosten auf 116 bis 160 Millionen Euro erhöhen, begründet Baubürgermeister Kühn die Kalkulation. Von Thomas Baumann-Hartwig