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Lokales Autos auf der Augustusbrücke? Das muss erstmal beantragt werden
Dresden Lokales Autos auf der Augustusbrücke? Das muss erstmal beantragt werden
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17:19 13.01.2019
Autofrei oder nicht – die Augustusbrücke wird mal wieder ein Fall für die Landesdirektion. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) muss bei der Landesdirektion Sachsen (LDS) eine Planänderung beantragen, wenn wieder Autos über die Augustusbrücke fahren sollen. Das hat die LDS jetzt auf Anfrage der DNN erklärt und damit die Auffassung von Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) bestätigt.

Der Planfeststellungsbeschluss für die Sanierung der Augustusbrücke vom 13. Februar 2017 enthält unter „IV Straßenrechtliche Entscheidungen“ diese Passage: „Die in Unterlage 12 dargestellten Straßenteile werden für den motorisierten Individualverkehr ... eingezogen (Teileinziehung). Nach Sächsischem Straßengesetz entfallen damit Gemeingebrauch und Sondernutzung. Die Teileinziehung wird nach Abschluss der Bauarbeiten mit der Sperrung wirksam.“

Wie lange das dauert, weiß niemand

Diese Entscheidung habe den Stadtratsbeschluss vom 25. September 2014 berücksichtigt: Als eine ihrer ersten Amtshandlungen hatte die damalige rot-grün-rote Stadtratsmehrheit eine Sperrung der Augustusbrücke für den motorisierten Individualverkehr beschlossen. „Für eine andere verkehrsrechtliche Anordnung müsste die Stadt Dresden eine Planänderung beantragen“, erklärte der stellvertretende LDS-Pressesprecher Ingolf Ulrich.

Soll die Augustusbrücke autofrei werden?

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Zur Dauer eines Planänderungsverfahrens könne die LDS keine seriöse Aussage treffen. Solch ein Verfahren sei von einer Reihe von Faktoren abhängig, die die LDS nicht beeinflussen könne, erklärte Ulrich. So sei regelmäßig nicht absehbar, ob aufgrund der Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange Änderungen der Planungen erforderlich seien, die zu zeitlichen Verzögerungen führen könnten.

Auf Initiative der Bürgerfraktion hatte der Stadtrat im Dezember 2018 beschlossen, dass die Augustusbrücke bis zum Abschluss der Bauarbeiten auf der Carolabrücke für Kraftfahrzeuge geöffnet bleiben soll.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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