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Lokales Auf der Bautzner Straße in Dresden droht der doppelte Ausbau
Dresden Lokales Auf der Bautzner Straße in Dresden droht der doppelte Ausbau
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08:00 19.05.2017
Bei den Eingriffen in den erst seit 2015 geschützten Park an der Bautzner Straße wird um Zentimeter gerungen. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Die dringend nötige Sanierung der Bautzener Straße zwischen der Glacisstraße und der Hoyerswerdaer Straße rückt in weite Ferne. In dem kurzen Abschnitt sind die Gleise derart verschlissen, dass sie eigentlich schon vor Jahren hätten erneuert werden müssen, wie es aus den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB) heißt. Geschehen soll das – so will es ein Stadtratsbeschluss – im Verbund mit einer Straßensanierung, bei der auf beiden Seiten auch ein ordentlicher Radweg entstehen soll. Im Rathaus hat man es damit offenbar nicht so eilig.

Nachdem man etwa ein halbes Jahr über denkmalschutzrechtliche Belange diskutiert hat, um nach Ausräumen aller schwerwiegender Einwände das vergleichsweise unkomplizierte Plangenehmigungsverfahren zu absolvieren (DNN berichteten) möchte das Straßen- und Tiefbauamt nun doch ein Planfeststellungsverfahren anstreben. „Ich persönlich würde ein Planfeststellungsverfahren anstreben, weil es rechtssicherer ist“, sagt Amtsleiter Reinhard Koettnitz auf DNN-Anfrage. Das dauert wenigstens ein Jahr, in der Regel allerdings deutlich länger. Zum Vergleich: An der Oskarstraße, wo nach einem Verfahrensfehler derzeit ein Baustopp herrscht, hat die Landesdirektion Sachsen (LD) zweieinhalb Jahre bis zum Abschluss benötigt.

„Über diese Überlegungen sind wir verblüfft“, sagt DVB-Sprecher Falk Lösch. Die im Unternehmen vorherrschende Vorstellung, nach einem schnellen Planungsverfahren Anfang 2018 mit dem Bau zu beginnen, ist damit vom Tisch. Dabei hatten alle Seiten noch vor Kurzem bei Gesprächen noch eine Planbefreiung favorisiert, wie Lösch sagt. Das hätte ein noch einmal einfacheres und schnelleres Planen bedeutet – und damit einen frühzeitigen Baubeginn. Über die Auswirkungen möchten die DVB, wo beide Vorstände derzeit in Klausur sind, derzeit nicht spekulieren. Da die Gleise nicht noch einmal abgeschliffen werden können und keiner sagen kann, ob sie den nächsten Winter ohne schwerwiegende Schäden überstehen werden, wird ein Austausch vor dem eigentlichen Ausbau der Strecke immer wahrscheinlicher. Bis zu eine halbe Million könnte das zusätzlich kosten, hieß es bereits im Dezember zu diesem Szenario. Die Bautzner Straße wäre dann auch zwei Mal gesperrt: einmal für die Gleisreparatur, einmal für den regulären Ausbau. „Die Alternative wäre die Stilllegung der Strecke bis zum Ausbau“, sagt DVB-Sprecher Lösch. „Das ist für uns aber keine Option“, fügt er an. Betroffen wären die Straßenbahnlinien 6 und 11.

Amtsleiter Koettnitz sieht seinen Meinungswandel – vor einem halben Jahr noch hatte auch die Stadt ein Plangenehmigungsverfahren angestrebt – dagegen gar nicht so dramatisch. „So viel kürzer ist ein Plangenehmigungsverfahren auch nicht“, sagt er. Und an der Leipziger Straße habe er es einmal erlebt, dass ein Planfeststellungsverfahren in etwa einem halben Jahr absolviert war. Dass ist nach den jüngsten Erfahrungen jedoch nicht von der Landesdirektion nicht zu erwarten. Nach außen stöhnt die Behörde über immer schwierigere Rechtsvorschriften, die sämtliche Verfahren verkomplizierten und in die Länge ziehen. Aus informierten Kreisen ist zudem von einer personellen Unterbesetzung die Rede.

Amtsleiter Koettnitz ist dennoch optimistisch, dass in den Sommerferien 2018 auf der Bautzner Straße gebaut werden kann, wie er sagt. Immerhin gibt es eine – wenn auch eher schwierige – Einigung mit den Denkmalbehörden von Stadt und Land, die auf der Intaktheit eines erst vor zwei Jahren unter Denkmalschutz gestellten Parks zwischen Albertplatz und Bautzner Straße bestehen. Dort stehen Eibensträucher einem im Zuge des Ausbaus geplanten Fuß- und Radweg im Weg.

An einigen Stellen könnte es nach derzeitigem Stand eng werden, meint Koettnitz. Einen etwa 30 bis 40 Zentimeter breiten Streifen dürfe der Straßenbau demnach vom Park in Beschlag nehmen. Gebraucht werde eigentlich ein Meter. „Aber das kriegen wir in den Planungen schon noch so hin, dass es geht“, ist er optimistisch. Anschließend werde beraten, auf welchem Weg man zum Baurecht gelangt. Eine Planfeststellung hätte den Vorteil, dass neben den denkmalrechtlichen Belangen auch die Anwohnerinteressen, etwa was den Lärm auf der Straße betreffe, abschließend geklärt werden könne. Die Entscheidung über die Wahl des Verfahrens obliegt freilich allein der Landesdirektion.

Von Uwe Hofmann

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