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Lokales Abschiebegefängnis geht in Betrieb
Dresden Lokales Abschiebegefängnis geht in Betrieb
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15:07 03.12.2018
Das Abschiebegefängnis in der Hamburger Straße geht in Betrieb. Quelle: Anja Schneider
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Dresden

Am Montag ist in unmittelbarer Nachbarschaft der Asylerstaufnahmeeinrichtung an der Hamburger Straße die Abschiebehaftanstalt in Betrieb gegangen. Das bestätigte das Sächsische Innenministerium auf Anfrage der DNN. In der Haftanstalt stehen 24 Plätze zur Verfügung, in einem Ausreisegewahrsam bis zu 34 Plätze. Der Ausbau des Gebäudes zur Haftanstalt hat nach früheren Angaben rund zwölf Millionen Euro gekostet. Ursprünglich sollte die Einrichtung im Sommer in Betrieb gehen.

Abschiebehaft für abgelehnte Asylbewerber muss von einem Richter angeordnet werden. Dabei wird zwischen der Vorbereitungshaft und der Sicherungshaft unterschieden. Bei einer Vorbereitungshaft gehen die Behörden davon aus, dass der betroffene Asylsuchende seine Abschiebung wesentlich erschweren oder sogar vereiteln würde. Eine Sicherungshaft hingegen ist denkbar, wenn Haftgründe wie Fluchtgefahr oder Untertauchen vorliegen. Abschiebehaft kann maximal 18 Monate dauern, während die Betroffenen beim Ausreisegewahrsam höchstens zehn Tage festgesetzt werden können.

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Seit die Abschiebehaftabteilung im Dresdner Gefängnis 2013 geschlossen war, musste der Freistaat Abschiebehaftplätze für Asylbewerber in anderen Bundesländern anmieten. So kam beispielsweise ein terrorverdächtiger Marokkaner, der den Ermittlern im vergangenen Jahr bei einer Razzia in einem Asylbewerberheim in Borsdorf bei Leipzig ins Netz gegangenen war, in eine Abschiebehaftanstalt in Rheinland-Pfalz. Seit Montag verfügt Sachsen wieder über eigene Kapazitäten. Die Haftanstalt war zur Eröffnung noch noch nicht mit Insassen belegt.

Der Sächsische Flüchtlingsrat sprach von einem „Haftschock“ und kritisierte die Haftbedingungen in der Hamburger Straße. Seit Montag müsse mit Inhaftierungen in Sachsen gerechnet werden, mutmaßt der Interessenverband.

Von Thomas Baumann-Hartwig