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Stadtrat bewilligt neue Millionen für den Kulturpalast

Budget Stadtrat bewilligt neue Millionen für den Kulturpalast

Der Stadtrat hat am Donnerstagabend einen Millionennachschlag für den Kulturpalast beschlossen. Seit Oktober 2016 war es zu deutlichen Kostensteigerungen bei dem ursprünglich mit 81 Millionen Euro veranschlagten Vorhaben gekommen.

Der Stadtrat hat am Donnerstagabend einen Millionennachschlag für den Kulturpalast beschlossen.

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden. Der Stadtrat hat am Donnerstagabend einen Millionennachschlag für den Kulturpalast beschlossen. Seit Oktober 2016 war es zu deutlichen Kostensteigerungen bei dem ursprünglich mit 81 Millionen Euro veranschlagten Vorhaben gekommen. Im Dezember beschloss der Stadtrat 6,9 Millionen Euro zusätzliche Mittel, die über Steuermehreinnahmen finanziert wurden. Ende Februar bezifferte die für den Umbau verantwortliche Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG die noch offenen Risiken mit 7,8 Millionen Euro. Nachträge in Höhe von 4,3 Millionen Euro seien bereits für geprüft und richtig befunden worden. Diese 4,3 Millionen Euro Mehrkosten gab der Stadtrat jetzt frei. „Zähneknirschend“, wie Christiane Filius-Jehne, Fraktionsvorsitzende der Grünen, erklärte. „Aber wir können den Eröffnungstermin nicht gefährden.“ Wenn der Kulturpalast nicht pünktlich am 28. April eröffne, komme das die Stadt noch teurer zu stehen.

Der Antrag der Linken, Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zu ermächtigen, unabweisbare Kosten bis 7,8 Millionen zu bewilligen, fiel durch. „Wir stellen keine Blankoschecks aus“, sagte CDU-Kulturpolitikerin Christa Müller.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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